PDS: PDS: Rolf Kutzmutz soll Bundesgeschäftsführer werden

Potsdam/dpa. - Rolf Kutzmutz soll neuer Bundesgeschäftsführer der PDS werden. Er habe den Potsdamer Politiker gebeten, auf dem Sonderparteitag Ende Juni für dieses Amt zu kandidieren, sagte der designierte Bundesvorsitzende Lothar Bisky am Dienstag vor Journalisten in Potsdam. Der 56-jährige stehe für eine sozialistische Reformpolitik und die Integration aller Mitglieder. Darüber hinaus verfüge Kutzmutz über große Kompetenz im Bereich der Wirtschaft.

Die Kandidatur von Kutzmutz sei ein klares Signal dafür, die gegenwärtig tief zerstrittene Partei für die Wähler wieder attraktiv zu machen, meinte Bisky, der Fraktionschef im brandenburgischen Landtag ist. Es gehe um einen Neustart der PDS in Richtung einer «realen linken Politik». Mit der «Politikverweigerung und ideologischen Selbstverliebtheit» müsse Schluss gemacht werden. Zugleich präsentierte Bisky weitere Vorschläge für sein künftiges Personaltableau.

Danach sollen Katja Kipping (Sachsen) und Wolfgang Methling (Mecklenburg-Vorpommern) stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende werden. André Brie ist als Europawahlleiter vorgesehen. Den jetzigen PDS-Schatzmeister Uwe Hobler aus Brandenburg wolle er darum bitten, auf dem Sonderparteitag erneut für diesen Posten zu kandidieren, sagte Bisky. «Meine eigene Kandidatur als Bundesvorsitzender ist nicht beliebig.»

Bisky soll auf dem Parteitag am 28./29. Juni Nachfolger der jetzigen Parteichefin Gabi Zimmer werden, vor der er bereits diesen Posten innehatte. Er werde es nicht zulassen, dass die Partei in weiteren Auseinandersetzungen zerrissen wird, unterstrich der 61- Jährige. «Ich brauche das Amt nicht, um zu überleben.» Wenn die Genossen eine andere Politik wünschten, müssten sie auch eine andere Person für den Posten finden. Zugleich appellierte Bisky an die Exponenten der Parteiflügel, für ein Jahr zu «pausieren».

Er wolle nicht beiseite stehen und zuschauen, wie die PDS «kaputtgeht», begründete Kutzmutz seine Bereitschaft, als Bundesgeschäftsführer zu kandidieren. Im Falle seiner Wahl werde er alles daran setzen, um den Riss zwischen Parteiführung und Basis zu kitten. Das Konzept für seine Arbeit will Kutzmutz auf dem Parteitag vorlegen. Er gehörte von 1994 bis 2002 dem Bundestag an und war dort zuletzt Parlamentarischer Geschäftsführer der PDS-Fraktion. 1993 unterlag er bei der Potsdamer Oberbürgermeisterwahl mit 45,3 Prozent der Stimmen nur knapp dem Amtsinhaber Horst Gramlich (SPD).