PDS: PDS: Gabi Zimmer will kein Spitzenamt mehr ausüben

Berlin/dpa. -    Gleichzeitig warnte sie eindringlich vor einer Spaltung derPartei. Es gebe Kräfte in der PDS, die sich die Gründung einer neuenPartei vorstellen könnten. «Ich halte das für eine durchauskalkulierte Strategie», erklärt Zimmer und hat dabei nicht nur ihrestärksten innerparteilichen Widersacher, ihren Stellvertreter DietherDehm und Bundesgeschäftsführer Uwe Hiksch, im Auge.

   Stattdessen will Zimmer, dass die Chance genutzt wird, die in derWählergunst sinkenden PDS doch noch als neue linke sozialistischePartei in Deutschland zu etablieren. Es müsse wieder erkennbarwerden, dass die PDS die Sorgen, Fragen und auch Ideen der Menschenin der Bundesrepublik ernst nehme. Dafür will sie streiten und dafürwill sie auch den Vorsitz der Programmkommission behalten, die fürden nächsten regulären Parteitag im Oktober in Chemnitz ein neuesGrundsatzprogramm zimmern soll.

   Doch bis dahin ist es ein steiniger Weg. Der nach den monatelangeninnerparteilichen Querelen im Berliner Parteivorstand von denLandesverbänden erzwungene Sonderparteitag am 28./29. Juni dürfte dererste Prüfstein werden. Zwar zweifelt niemand, dass Lothar Bisky, derdie Partei schon von 1993 bis 2000 als Nachfolger von Gregor Gysiführte und bislang einziger Kandidat für den Vorsitz ist, die Wahlgewinnt. Aber schon die Zusammensetzung der rund 420 Delegiertenlässt einige Brisanz erahnen: Sie wurden nach dem Desaster der PDSbei der Bundestagswahl 2002 gewählt und sorgten schon auf dem darauffolgenden Parteitag in Gera für Wirbel.

   Ihre mehrheitliche Zustimmung zu einer stärkeren Abgrenzung vonder SPD und einem konsequenten Oppositionskurs verprellte vieleReformer. Zimmer, die sich erst in einer Kampfabstimmung gegen denabgewählten Bundestags-Fraktionschef Roland Claus überraschend klardurchsetzen konnte, war von Anfang an durch die andauerndenFlügelkämpfe gelähmt. Es gelang ihr nicht, die Partei halbwegsgeschlossen hinter sich zu bringen. Prominente wie Gregor Gysi,Roland Claus, die Bundestagsabgeordnete Petra Pau und der langjährigePDS-Vordenker André Brie zogen sich enttäuscht zurück. Und Dehm undHiksch, die beide aus der westdeutschen Sozialdemokratie kommen,ließen der angeschlagenen Parteichefin kaum eine Chance fürinhaltliche Debatten.

   Mit Blick auf die Bundestagswahl 2006 müssten sich an der Seitedes designierten Vorsitzenden Lothar Bisky nun neue Leuteprofilieren, um die Partei aus ihrer tiefen Krise zu führen, sagteZimmer. Dafür wolle sie ein Signal setzten. Eine «Reproduktion deralten Kämpfe muss verhindert werden». Doch Diether Dehm und wohl ausUwe Hiksch wollen wieder für den Vorstand kandidieren. «DieDelegierten sollten sich genau anschauen, wer sich zur Wahl stellt»,warnte Zimmer nicht ohne Zorn in der Stimme.