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Parteien Parteien: Piraten mit rechtsextremer Vergangenheit

Von MATTHIAS THIEME 11.10.2011, 19:06

BERLIN/MZ. - Beide haben nach eigenen Angaben eine Vergangenheit als NPD-Mitglieder. Valentin Seipt war von 2007 bis 2009 Mitglied der NPD und auch stellvertretender Kreisvorsitzender der NPD in Freising. Er ist am Sonntag nach einer Sondersitzung des Kreisvorstands von seinem Amt zurückgetreten.

Der heute 25-Jährige sagte, seine Mitgliedschaft bei der NPD sei ein Fehltritt gewesen und deren Gedankengut habe niemals seinen politischen Überzeugungen entsprochen. Ähnlich äußerte sich der Greifswalder Kreistagsabgeordnete Bahner.

Die Parteigruppe "Piraten gegen Rechtsextremismus" rief inzwischen alle Piraten mit einer NPD-Vergangenheit dazu auf, mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern zurückzutreten. Man werde eine Initiative zur Veränderung der Mitgliedsanträge starten. Der Antrag soll auf dem Parteitag Anfang Dezember behandelt werden. Die Piraten seien jetzt "sehr sensibilisiert", hieß es.

Das wird auch Zeit. Bereits 2009 war der ehemalige Bundeschef der Piratenpartei, Jens Seipenbusch ins Gerede gekommen, weil er der rechtslastigen Zeitung "Junge Freiheit" ein Interview gegeben hatte. Das frühere Mitglied des Bundesvorstands, Aaron König, wechselte zur rechtspopulistischen Partei "Die Freiheit" und der Pirat Bodo Thiesen kandidierte 2009 zur Bundestagswahl, obwohl er parteiintern als Holocaustleugner galt.