Obama muss neuen Richter für Supreme Court suchen
Washington/dpa. - US-Präsident Barack Obama muss einen neuen Richter für den Supreme Court, das höchste Gericht des Landes, suchen. Obama verliert ausgerechnet den einflussreichen bisherigen Anführer der liberalen Gruppe im neunköpfigen Gremium, Paul Stevens.
Der fast 90-Jährige teilte am Freitag mit, dass er aus Altersgründen im Sommer in den Ruhestand treten will, dann, wenn die laufende Sitzungsperiode des Obersten Gerichtshofes zu Ende geht.
Dies bedeutet, dass sich Obama schon bald nach einem Nachfolger umschauen muss. Wie es heißt, hat er bereits eine Reihe von Kandidaten ins Augen gefasst. Experten erwarten nicht, dass sich das Kräfteverhältnis im Supreme Court ändert, in dem sich Konservative und Liberale die Waage halten und ein gemäßigter Richter oft das Zünglein an der Waage ist. Aber Stevens, der seit 35 Jahren zu den höchsten Richtern gehört, besitzt eine besondere Fähigkeit: Es gelang ihm wiederholt, sogar Konservative auf seine Seite zu ziehen und in wichtigen Fällen die nötige Mehrheit zusammenzubekommen.
So übte er beispielsweise den entscheidenden Einfluss aus, als das Gericht 2006 die Pläne des damaligen Präsidenten George W. Bush zurückwies, Guantánamo-Gefangene vor Sondertribunale zu stellen. Auch als der Supreme Court 2007 den Treibhauseffekt als großes Problem einordnete, war das wesentlich auf die gewichtige Rolle von Stevens zurückzuführen.
Es ist jetzt zu erwarten, dass das Tauziehen um die Besetzung des Richterpostens zum beherrschenden Sommer-Thema wird. Die Demokraten haben im Senat, der Obamas Richter-Kandidaten bestätigen muss, 59 Stimmen - eine zu wenig, um etwaige Blockaden der Republikaner zu verhindern. Die Konservativen haben Obama bereits dazu aufgerufen, einen Bewerber auszuwählen, den sie akzeptieren könnten. Es ist das zweite Mal, dass er in seiner Amtszeit einen höchsten Richter beruft: Im vergangenen Jahr war Sonia Sotomayor als erste Frau lateinamerikanischer Abstammung in den Supreme Court eingezogen.
