Obama beginnt Gespräche über Konjunkturprogramm
Washington/dpa. - Der künftige US-Präsident Barack Obama hat zwei Wochen vor seiner Amtsübernahme Beratungen über das geplante massive Konjunkturprogramm begonnen.
Er traf am Montag zunächst mit der demokratischen Präsidentin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, zusammen. Obama unterstrich die Notwendigkeit, die Wirtschaft möglichst rasch anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen. «Wir stehen vor ganz außergewöhnlichen Herausforderungen.»
Als Teil des Pakets, das laut Medienberichten auf ein Volumen von bis zu einer Billion Dollar (733 Milliarden Euro) anwachsen könnte, will Obama Steuererleichterungen in Höhe von 300 Milliarden Dollar (220 Milliarden Euro) gewähren. Wie US-Zeitungen berichteten, sollen die Steuererleichterungen rund 40 Prozent des Konjunkturpakets ausmachen. Arbeiter und Angestellte sowie Unternehmen sollten davon profitieren.
Unterdessen warnten führende Kongressmitglieder beider Parteien vor allzu raschen parlamentarischen Beratungen des Programms. Vermutlich werde der Gesetzentwurf erst Mitte Februar verabschiedet werden, berichtete die «Washington Post». An diesem Dienstag tritt der Kongress zu seiner ersten Sitzung nach den Wahlen vom 4. November 2008 zusammen.
Nach Obamas Plänen sollen innerhalb von zwei Jahren drei Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen oder bestehende Jobs gesichert werden. Der Löwenanteil des Programms sei für Infrastrukturmaßnahmen wie etwa den Bau von Straßen und Brücken geplant.
Allerdings muss Obama auf eines seiner wichtigsten Zugpferde im Wirtschaftsteam verzichten: Der für das Amt des Handelsministers vorgesehene Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, hatte am Sonntag wegen anstehender Korruptionsermittlungen überraschend seinen Rückzug bekannt gegeben.
Offiziell heißt es, das Konjunkturpaket solle ein Volumen von 775 Milliarden Dollar haben. «Experten aller politischer Lager sind sich einig, dass es mit unserer Wirtschaft noch weiter bergab geht, wenn wir nicht umgehend handeln», sagte Obama am Sonntag (Ortszeit). «Wir brauchen daher ein weiteres Konjunkturprogramm, das kurzfristig neue Jobs schafft und auf lange Sicht eine wachsende und wettbewerbsfähige Wirtschaft sichert.»
Unterdessen ist Obama zwei Wochen vor seiner Amtseinführung von Chicago in die amerikanische Hauptstadt Washington umgezogen. Der 47-Jährige nahm mit seiner Ehefrau Michelle und seinen beiden Töchtern Quartier im Hotel Hay-Adams, das in unmittelbarer Nähe des Weißen Hauses liegt. Für Sasha (7) und Malia (10) begann das «neue Leben» bereits an diesem Montag. Sie mussten zum ersten Schultag in der vornehmen Privatschule Sidwell Friends antreten. Wie US-Medien berichteten, war auch der stolze Vater beim ersten Schultag dabei.
Die Familie sei sogar überpünktlich eine halbe Stunde vor Schulbeginn mit der Wagenkolonne und Bodyguards im Gefolge eingetroffen, berichteten Reporter der «Washington Post» in der Online-Ausgabe. Die Schule sei solcherart Auftrieb allerdings gewöhnt: Sie habe in der Vergangenheit schon mehrere Präsidentenkinder als Pennäler gehabt, unter anderem Chelsea Clinton. Umgerechnet 20 000 Euro kostet die Schule der Religionsgemeinschaft der Quäker pro Kind und Jahr.
Leicht ist der Familie der Umzug von Chicago nach Washington allerdings nicht gerade gefallen. «Ich muss sagen, dass ich ein bisschen wehmütig war, als ich heute das Haus verlassen habe», sagte Obama laut «New York Times» vor dem Abflug in die Hauptstadt. «Malias Freundin brachte ein Album vorbei, dass die beiden zusammen zeigt. Sie waren Freunde seit der Vorschule, und ich blätterte durch die Seiten», erzählte Obama. «Das Haus war leer und es war ein wenig schwierig.»
Anschließend benutzte Obama zum ersten Mal seit seiner Wahl im November für den Flug von Chicago nach Washington eine Maschine der Air Force, die für hohe Regierungsmitglieder zur Verfügung steht. Zur Ankunft in Washington gab es keine Zeremonie und keine Ansprachen. Nach Medienberichten säumten rund um das Hotel aber viele Menschen die Straßen. Einzelne Protestrufe gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen gaben dem künftigen Präsidenten einen Vorgeschmack auf seine Herausforderungen, wenn er am 20. Januar die Amtsgeschäfte im Weißen Haus übernimmt.
