NPD in Sachsen NPD in Sachsen: Dritter Mann verlässt Partei und Fraktion
Dresden/dpa. - Alle drei wollen ihr Landtagsmandat behalten.
Schön begründete seinen Schritt mit Unzufriedenheit über die NPD-Führung um Fraktionschef Holger Apfel, berichtete die «Leipziger Volkszeitung» (Samstag-Ausgabe). Apfel sowie der Abgeordnete Jürgen Gansel seien Vertreter eines «Hitlerismus». «So eine Partei müsste verboten werden», sagte Schön. Auch die beiden anderen Abgeordneten Klaus Baier aus Annaberg-Buchholz und Mirko Schmidt aus Meißen hatten Unzufriedenheit mit dem Kurs der Partei- und Fraktionsführung angegeben, die von aus dem Westen zugereisten Funktionären dominiertwerde.
Nach Angaben der Zeitung möchte Schön in die CDU eintreten. CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer lehnte dies nachdrücklich ab.Schön habe wie die beiden anderen Aussteiger jahrelangmenschenverachtende und antidemokratische Positionen vertreten. Keine demokratische Partei könne den früheren NPD-Mitgliedern eine politische Heimat bieten.
Rein rechnerisch würde ein Überläufer zu CDU oder FDP reichen, um die Mehrheitsverhältnisse in Sachsens Landtag zu ändern. Dann hätte die CDU auch mit der FDP eine Regierungsmehrheit. Im Landtag sitzen 124 Abgeordnete. Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD stellen 55 beziehungsweise 13 Abgeordnete. Die Linkspartei.PDS hat 31 Mandate, die FDP 7 und die Grünen 6. Die NPD hat nunmehr 9 Sitze. Dazu kommen die drei nun fraktionslosen ehemaligen NPD-Mitglieder.
Schön hat nicht wie seine anderen Kollegen das Aussteigerprogramm des Verfassungsschutzes genutzt, sagte Behördensprecher Alrik Bauer. Der Leipziger hatte sich nach Angaben der Landtagsverwaltung an Landtagspräsident Erich Iltgen gewandt und gebeten, für seinen persönlichen Schutz zu sorgen. Diese Bitte sei an das Landeskriminalamt übermittelt worden.
Nach den Austritten hat die NPD für den 29. Januar einenSonderparteitag einberufen. Nach Aussage von Fraktionssprecher Holger Szymanski geht die Fraktion von keinen weiteren potenziellen Abtrünnigen in der nunmehr von zwölf auf auf neun Abgeordnete geschrumpften Fraktion aus.
