Niederlande Niederlande: Kommunalwahl erschüttert Mitte-Rechts-Regierungsbündnis
Den Haag/dpa. - Der Fraktionschefund wichtigste Politiker der mitregierenden Partei VVD, Jozias vanAartsen, erklärte in der Nacht zum Mittwoch seinen Rücktritt. Dierechtsliberale VVD hatte bei der Wahl am Vortag fast ein Zehntelihrer Sitze in den Gemeinderäten des Landes verloren.
Auch die kleinste Regierungspartei, die linksliberale D66, musstegroße Einbußen hinnehmen. Zu den Verlierern zählt außerdemBalkenendes christdemokratische Partei. Der Ministerpräsident nannteden Ausgang der Kommunalwahl «enttäuschend, aber nicht unerwartet».Die Regierung habe schwer wiegende Entscheidungen treffen müssen.«Das wird einem nicht immer gedankt», sagte Balkenende. Er zeigtesich jedoch zuversichtlich, dass das Bild sich bis zur nächstenParlamentswahl in 15 Monaten ändern werde.
Oppositionsführer Wouter Bos, Chef der sozialdemokratischenArbeitspartei (PvdA), rief ebenfalls mit Blick auf die Wahl imnächsten Jahr seine Gefolgschaft auf, mit dem Erfolg vorsichtigumzugehen. Die PvdA konnte die Zahl ihrer Gemeinderatsmitglieder umrund 50 Prozent steigern. Sie wurde auch in der Hafenstadt Rotterdamwieder stärkste Partei. Dort hatte vor vier Jahren der späterermordete Rechtspopulist Pim Fortuyn auf Kosten der PvdA denDurchbruch zu landesweiter Bedeutung geschafft.
Die kleine Sozialistische Partei (SP) konnte ihre Mandate sogarmehr als verdoppeln. Die Grünen verzeichneten einen geringfügigenVerlust. Diese beiden hoffen, im kommenden Jahr an der Seite derSozialdemokraten einen Machtwechsel in Den Haag herbeizuführen.
