Neujahrsempfang Neujahrsempfang: Merkel stärkt Mainzer CDU den Rücken
MAINZ/MZ. - Die Kanzlerin und CDU-VorsitzendeAngela Merkel hält Vollbeschäftigung in Deutschlandfür möglich. "Wir wollten gestärkt aus derKrise kommen; das haben wir geschafft", sagtesie beim gestrigen Neujahrsempfang der CDURheinland-Pfalz in Mainz und fügte hinzu:"Es gibt die Chance, dass wir wieder zu Vollbeschäftigungkommen." Dazu müsse man sich aber weiter anstrengen.Die CDU tue dies auch aus Patriotismus. "Wirlieben dieses Land", betonte die Kanzlerin."Für dieses Land wollen wir arbeiten." DieCDU sei und bleibe im Übrigen Volkspartei,in der sich alle Strömungen wiederfänden,die es in der Gesellschaft gebe.
Forderungen aus CSU und FDP nach baldigenSteuersenkungen erteilte Merkel bis auf Weitereseine Absage. Die Konsolidierung der Haushaltehabe einstweilen Vorrang, erklärte sie. InMainz tagt bis heute Mittag der CDU-Bundesvorstandin zweitägiger Klausur, um den Kurs für daskommende Jahr abzustecken und sich auf dieLandtagswahl 2011 einzustimmen. Dabei wirder eine "Mainzer Erklärung" verabschieden.
Die CDU-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahlam 27. März, Julia Klöckner, hatte zuvor dieSpendenaffäre der Partei für beendet erklärt.Zwar sei die CDU bereit, Verantwortung fürdie Verfehlungen der Vergangenheit zu übernehmen,sagte sie. Gleichwohl bleibe festzuhalten,dass man "innerhalb weniger Tage reinen Tischgemacht" habe. Die Landes-CDU hatte 2006 verbotenerweiserund 400000 Euro aus der Fraktionskasse fürWahlkampfzwecke verwendet. Dafür musste sie1,2 Millionen Euro Strafe zahlen.
