Nach vergangenen Debakeln Nach vergangenen Debakeln: Die Linke hofft auf einen Wahl-Erfolg in NRW
Düsseldorf/Berlin - Für die Linke ist es zuletzt nicht besonders gut gelaufen. Statt eines rot-roten oder rot-rot-grünen Bündnisses gibt es im Saarland jetzt die Fortsetzung der großen Koalition unter Führung der gestärkten CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Partei verlor in ihrer West-Hochburg 3,2 Prozentpunkte.
In Schleswig-Holstein ging sie mit bloß 3,8 Prozent durchs Ziel und verfehlte die Fünf-Prozent-Hürde klar. In Nordrhein-Westfalen dürfte das am Sonntag nicht passieren – wobei sich die Linke auch hier nicht hundertprozentig sicher sein kann. Auf jeden Fall hat die sozialdemokratische Regierungschefin Hannelore Kraft vor ein paar Tagen erklärt, dass eine Koalition mit der Linken an Rhein und Ruhr nicht in Betracht komme. Ihr Urteil: nicht regierungsfähig. Für die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ist das alles eine echte Herausforderung.
Nicht-Einzug in NRW Landtag wäre „herber Rückschlag"
Was die Wahl in Schleswig-Holstein angeht, sagte Riexinger am Tag danach vor Journalisten in Berlin: „Wir wollten reinkommen und sind nicht reingekommen; das ist immer blöd.“ Die in der zweiten Hälfte der Nullerjahre erfolgreiche Westausdehnung stagniert, während die AfD im Osten zuletzt immer öfter an der Linken vorbeizog.
Die sitzt derzeit in den Landtagen von Bremen, Hamburg, Hessen und dem Saarland – also in vier von zehn Landtagen der alten Bundesrepublik (außer West-Berlin). Sollte der Einzug in Nordrhein-Westfalen nicht gelingen, wäre dies „ein herber Rückschlag“, heißt es intern. Denn das Potenzial ist mit vielen sozial Schwachen vor allem im Ruhrgebiet, die die SPD schon lange nicht mehr binden kann, eigentlich vorhanden.
Jung-Wähler in den Städten sind Zielgruppe
Anderseits spricht sich die Parteispitze in diesen Tagen selbst Mut zu. So habe die Linke in Schleswig-Holstein bei den unter 35-Jährigen immerhin sieben Prozent geholt, betonten Kipping und Riexinger. Vorbehalte gebe es allein bei den Älteren. Auch sei der Rückhalt in den Städten größer als auf dem Land – was für die Wahl in Nordrhein-Westfalen spreche, wo es viele große Städte gebe. Entsprechend will sich die Linke zunehmend auf die Jung-Wähler in den Städten konzentrieren.
Zweite Zielgruppe sind und bleiben sozial Schwache. Dritte Zielgruppe sind die Beschäftigten in Krankenhäusern und Altenheimen, die sehr hart arbeiten, aber gemessen daran relativ wenig verdienen. Hier liegt der Anteil der Linken-Wähler nach Angaben der Parteiführung bereits jetzt bei 13 Prozent und damit doppelt so hoch wie im Schnitt.
Rot-Rot-Grün bei Wählern laut Umfrage unbeliebt
Die zentrale Frage ist, wie es im Bund weiter geht. Zwar laufen zwischen den Abgeordneten von SPD, Linken und Grünen seit Monaten Gespräche. Riexinger betont: „Wir werden der SPD weiter Angebote machen.“ Allerdings ergab kürzlich eine Umfrage im Auftrag von Spiegel online, dass rund 44 Prozent der Befragten Rot-Rot-Grün für die schlechteste Regierungskoalition halten. Selbst jeder zehnte SPD-Anhänger vertritt diese Ansicht.
Als Angst vor der Linken wird darum auch die Wahlniederlage im Saarland interpretiert, nicht zuletzt von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz höchstpersönlich. Je stärker die FDP wird, desto mehr dürfte sich die SPD darauf konzentrieren, eine Ampel mit Liberalen und Grünen auf die Beine zu stellen. Denkbar, dass Schulz Rot-Rot-Grün ähnlich wie Kraft noch kurz vor dem Urnengang am 24. September ausschließt.
In der Linken rechnet jedenfalls niemand ernsthaft mit einer Regierungsbeteiligung. Man werde, so verlautet aus führenden Parteikreisen, wie 2013 sicher im Bundestag vertreten sein. Danach gehe es vermutlich weiter wie bisher.
