Nach polarisierender Rede

Nach polarisierender Rede: Die scheinheilige Entschuldigung des Björn Höcke

AfD droht Björn Höcke mit Rausschmiss.

Von Markus Decker
Björn Höcke, der Landessprecher der AfD in Thüringen.
Björn Höcke, der Landessprecher der AfD in Thüringen. dpa

Thüringens vom Parteiausschluss bedrohter AfD-Vorsitzender Björn Höcke hat nach seiner umstrittenen Rede zum Umgang der Deutschen mir ihrer Geschichte Fehler eingestanden. „Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt“, sagte er am Samstag bei einem AfD-Landesparteitag in Arnstadt.

Interpretationsspielräume offen gelassen

Er sei in eine falsche Tonlage gefallen und habe Interpretationsspielräume bei einem zentralen deutschen Thema zugelassen. „Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen.“ Bei der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl im September trat der 44-Jährige nicht an.

Bereits zuvor hatte Höcke in einem Gespräch mit dem Spiegel erklärt: „Da habe ich das falsche Thema zum falschen Zeitpunkt mit dem falschen Pathos vorgetragen. Da ist etwas mit mir durchgegangen.“

Allerdings relativierte er die Klarstellung sogleich wieder. Denn Höcke ist es nach eigener Darstellung zwar „wichtig klarzustellen, dass diese Verbrechen unentschuldbar sind, ein Schandfleck in der deutschen Geschichte“. Er fügte jedoch im Sinne seiner Dresdener Rede hinzu: „Warum stellen wir ausgerechnet diesen Schandfleck in den Mittelpunkt unserer Erinnerungskultur?“ Im Übrigen überrasche es ihn, so Höcke, „dass aus meiner Rede ein Skandal gemacht wird“, während niemand die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge im Jahr 2015 skandalisiere.

Höcke weigert sich die AfD zu verlassen 

Der AfD-Bundesvorstand hatte am vergangenen Montag als Reaktion auf Höckes Dresdener Rede vom Januar ein Parteiausschlussverfahren beschlossen. Er hatte dort unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert und beklagt, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.

Offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin sagte er: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Höcke erntete daraufhin empörte Reaktionen.

In Arnstadt bekräftigte er gleichwohl, er habe nicht gegen das Parteistatut verstoßen, ein Ausschluss sei nicht gerechtfertigt. Unter dem Beifall der Delegierten und „Höcke, Höcke“-Rufen fuhr er fort: „Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen.“

Unterstützung von prominenten Parteifreunden 

Bereits im Vorfeld des Parteitages hatte Höcke gesagt, nach Konsultation von Anwälten rechne er nicht mit einem Parteiausschluss. Rückendeckung bekam Höcke nicht allein von einer großen Mehrheit der Thüringer Parteibasis, sondern auch von seinen prominenten Parteifreunden Alexander Gauland aus Brandenburg und André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt.

Der Historiker und langjährige Leiter des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung, Wolfgang Benz, sagte der Berliner Zeitung dazu: „Man kann die Dresdener Rede ja nachlesen. Und es ist vollkommen egal, in welchem Ton er das vorgetragen hat. Höcke hat in der Sache nichts zurück genommen, sondern sich mit dieser scheinheiligen Darstellung Rückendeckung geholt.“

Die Sprache des AfD-Politikers sei „ideologisch abgefeimt“, so Benz weiter. „Er ist ein Mann, der völkischem Gedankengut anhängt.“ Freilich sei auch das Ausschlussverfahren lediglich „eine Finte. Es wird im Sande verlaufen.“