Nach Landtagswahlen Nach Landtagswahlen: Knappe CDU-Mehrheit in der Bundesversammlung
Berlin/dpa. - Nach den CDU-Triumphen in Hessen und Niedersachsen ist eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Johannes Rau in weite Ferne gerückt. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, eroberten Union und FDP mit zusammen 610 von 1206 Sitzen in der Bundesversammlung die Mehrheit. Bei diesem Stand könnten sie am 23. Mai 2004 einen eigenen Kandidaten zum Staatsoberhaupt wählen.
Die Union hatte am Wochenende bereits klargemacht, dass sie einen Bundespräsidenten aus ihren Reihen bevorzugt. Rau selbst hat noch nicht erklärt, ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht.
CDU/CSU kommen nach derzeitigem Stand in der Bundesversammlung auf 530 Mandate, die FDP auf 80, die SPD auf 471, die Grünen auf 88, die PDS auf 33 und Sonstige auf 4 (Schill-Partei 3, DVU 1). In Hessen stellt die CDU nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Wahl vom Sonntag jetzt 23 Mitglieder der Bundesversammlung, die SPD 13, die FDP 3 und die Grünen 4. In Niedersachsen stellt die CDU 30, die SPD 21, FDP und Grüne je 4 Delegierte des Wahlgremiums.
CDU-Chefin Angela Merkel lehnte die Debatte über einen Unions- Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten zum jetzigen Zeitpunkt indes ab. «Ich rate uns dringend davon ab, dass wir uns jetzt in Personaldiskussionen ergehen sollten», sagte Merkel am Montag nach einer Sitzung der CDU-Führungsgremien in Berlin.
