Mögliche Koalitionen Mögliche Koalitionen: SPD-Linke im Bundestag fordert Ende der Debatte über Rot-Rot
Berlin/dpa. - Ihr Sprecher Ernst DieterRossmann sagte der «Berliner Zeitung» (Montag): «Wir sollten uns aufden augenblicklichen Ernstfall konzentrieren, und der heißt: Regierenmit der Union.» Anstatt über Koalitionen in ferner Zukunft zudiskutieren, müsse die SPD darum kämpfen, möglichst viele ihrerPositionen in der großen Koalition durchzusetzen.
Am Wochenende hatte Berlins Regierender Bürgermeister KlausWowereit als erster führender Sozialdemokrat gefordert, die SPDsollte «kein Tabu links von der Mitte aufbauen». Im Unterschied zuSPD-Parteichef Kurt Beck schloss er auch im Westen rot-roteKoalitionen nicht aus. Fraktionschef Peter Struck, FinanzministerPeer Steinbrück und die SPD-Linke Andrea Nahles wandten sich dagegenerneut strikt gegen eine Koalition mit der neuen Partei im Bund.Struck bekräftigte im Deutschlandfunk: «Mit der Linkspartei wird esnie eine Zusammenarbeit auf Bundesebene geben.»
Wowereit, der seit Jahren in Berlin eine rot-rote Koalition führt,hält eine Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene derzeit zwarnicht für machbar. Er glaube, dass die Koalitionsbildung 2009 noch im«bisherigen Spektrum» bleiben werde, sagte er dem «Spiegel». Er fügteaber hinzu: «2013 kann das schon ganz anders aussehen.» Zu rot-rotenKoalitionen im Westen sagte er: «Man muss über mögliche Bündnisse -ob im Osten oder im Westen - Entscheidungen anhand der Programmatikund der Personen treffen.»
Die designierte stellvertretende Parteivorsitzende Nahles siehtkeine Möglichkeit für eine Zusammenarbeit mit dem Linke-Chef OskarLafontaine. «Er will das doch gar nicht. Er trimmt die Linken aufOpposition pur», sagte sie der «Bild am Sonntag». Sie warf demfrüheren SPD-Vorsitzenden vor, «im tiefen Sinne antidemokratisch» zusein. Zu möglichen künftigen Regierungsbündnissen sagte Nahles: «Ichkann mir eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen vorstellen.»
Ein Regierungsbündnis von SPD und Linken auf Bundesebene wird nacheiner Umfrage von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt. 53 Prozentsprachen sich in der Erhebung von Polis/Usuma für das Magazin «Focus»dagegen aus. 33 Prozent votierten dafür.
