Merkel will erneut den Dalai Lama treffen
Berlin/dpa. - In der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» verteidigte sie zudem erneut den Empfang des geistlichen Oberhaupts der Tibeter im Bundeskanzleramt bei seinem Deutschland-Besuch im vorigen September. Unterdessen führt der für Mitte Mai geplante Besuch des Dalai Lama in Deutschland laut «Spiegel» zu einer erneuten Verhärtung im deutsch-chinesischen Verhältnis. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) widersetze sich derzeit dem Drängen Pekings, sein geplantes Treffen mit dem Friedensnobelpreisträger abzusagen.
Während dieses Deutschland-Besuchs des Dalai Lama ist Merkel beim EU-Lateinamerika-Gipfel. «Aber ich werde sicherlich zu einem späteren Zeitpunkt wieder einmal mit dem Dalai Lama zusammentreffen», betonte die Kanzlerin. Zum zurückliegenden Eklat sagte sie: «Mein Empfang des Dalai Lama und der Umgang Chinas mit ihm sind zunächst zwei unterschiedliche Dinge. Aber beide führen dazu, wie wir mit der Einhaltung oder Missachtung der Menschenrechte umgehen. Und hier ist die Haltung Deutschlands eindeutig, wozu auch ein Empfang des Dalai Lama gehört.»
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), schrieb dem Dalai Lama laut «Spiegel», dass er ihn gern treffen würde. Während Polenz noch auf eine Antwort des tibetischen Oberhaupts warte, sehe sich Lammert schon intensiver Einflussnahme ausgesetzt. Nach Interventionen von Mitarbeitern der chinesischen Botschaft in Berlin und einem einstündigen Telefongespräch mit dem Botschafter selbst schrieb Lammert vergangene Woche «S. E. Herrn Ma Canrong» einen Protestbrief, so das Hamburger Magazin.
Darin verwahre sich Lammert gegen den Druck und mache seine Besorgnis über die «aktuelle Situation nicht nur in Tibet, sondern auch in anderen Teilen Chinas» deutlich. Zwei Tage nach dem Telefonat mit dem Botschafter sei in Peking der schwerkranke Bürgerrechtler Hu Jia wegen «Subversion» zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Für die Verhandlung und Urteilsverkündung, so beklagte Lammert, habe das Gericht in einem nichtöffentlichen Prozess kaum mehr Zeit gebraucht als die, «die wir unserem Gespräch gewidmet haben».
Das Treffen des Bundestagspräsidenten mit dem Dalai Lama soll laut «Spiegel» in Bochum stattfinden Lammert empfange den Gast also nicht als Hausherr des Bundestages. Dennoch fürchteten die Chinesen, dass die Begegnung mit dem formal zweithöchsten Repräsentanten der Bundesrepublik international wahrgenommen wird.
Unmittelbar vor ihrer China-Reise ermahnte Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) die Führung in Peking mit deutlichen Worten zur Einhaltung der Menschenrechte. «China sollte wissen: Ein großes Reich hält man nicht durch Unterdrückung zusammen», sagte sie der «Bild am Sonntag». «Unterdrückung ist kein Mittel eines Staates, der sich um internationale Kooperation in Wirtschaft und Wissenschaft bemüht.» Während ihres Besuchs in Peking werde sie «Menschenrechtsverletzungen ansprechen und deutlich machen, dass das Vorgehen der chinesischen Führung in Tibet auf keine Akzeptanz stößt». Schavan forderte die chinesische Regierung zum Dialog mit dem Dalai Lama auf.
