Medwedew warnt vor Wiederaufrüstung Georgiens

Moskau/dpa. - Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat zum Jahrestag des Südkaukasuskriegs den Westen erneut vor Waffenlieferungen an Georgien gewarnt.

Alle Länder sollten sich verantwortlich verhalten und das in die NATO strebende Land nicht mit einer Wiederaufrüstung zu neuen Militärabenteuern ermuntern, heißt es in einem am Samstag von der Agentur Interfax veröffentlichten Schreiben des Kremlchefs an Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy.

Im August 2008 hatte Sarkozy als damaliger EU-Ratspräsident den Waffenstillstand zwischen Georgien und Russland vermittelt. Im früheren Kriegsgebiet und in Moskau gedachten in der Nacht zum Samstag tausende Menschen des Blutvergießens vor einem Jahr.

Medwedew hielt in seinem Schreiben an Sarkozy die Rückkehr von UN- und OSZE-Beobachtern in die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien für möglich. Allerdings müssten sich alle Seiten auf «Eckpunkte für die Tätigkeit dieser wichtigen internationalen Institutionen» einigen. Russland hatte im Juni im Weltsicherheitsrat wegen eines Streits um den Namen der UN-Mission eine Verlängerung des Einsatzes der Beobachter verhindert. Im georgischen Kerngebiet vor Abchasien und Südossetien überwachen etwa 200 EU-Beobachter die Waffenruhe.

Bei einer Gedenkrede in der georgischen Stadt Gori warf Präsident Michail Saakaschwili Russland am Freitagabend vor, das Land durch den Krieg zerrissen zu haben. Russland habe mit seiner Besetzung von Südossetien und Abchasien eine neue «Berliner Mauer» errichtet, durch die Familien und Freunde getrennt seien.