Außenminister Maas: Deutschland beteiligt sich nicht an US-Mission im Golf
Berlin/Warschau - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eine Beteiligung Deutschlands an dem von den USA vorgeschlagenen Marine-Einsatz vor der iranischen Küste ausgeschlossen.
„An der von der USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen, wir befinden uns da in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern“, sagte Maas am Mittwoch bei einem Besuch in Warschau. „Wir halten die Strategie des maximalen Drucks für falsch. Wir wollen keine militärische Eskalation, wir werden weiter auf Diplomatie setzen“.
„Weitere Eskalation vermeiden“
Angesichts der „ernsten und auch gefährlichen Situation am Golf und in der Straße von Hormus müssen wir alles daran setzen, eine weitere Eskalation zu verhindern“, fügte Maas hinzu. „Es kann am Schluss nur eine Verhandlungslösung geben, es kann keine militärische Lösung geben.“
Die US-Regierung hatte Deutschland und anderen europäischen Verbündeten kürzlich ihre Pläne für eine Marinemission zum Schutz der wichtigen Schifffahrtsrouten in der Straße von Hormus vorgestellt und um Beiträge gebeten. Vor Maas hatte bereits Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dem Wunsch der USA eine öffentliche Absage erteilt. Eine Marinemission zum Schutz der zivilen Seefahrt in der Golfregion sei „ein paar Schritte zu schnell gesprungen“, sagte er im ZDF. (afp)
