Landtagswahlen in drei Bundesländern

Landtagswahlen in drei Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz: Profitiert die AfD von geringer Wahlbeteiligung?

Berlin - Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt: Ganz Deutschland und auch Teile von Europa blicken auf diese Bundesländer, in denen am Sonntag gewählt wird. Denn je nach den Ergebnissen kann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihrer Flüchtlingspolitik in der Union noch stärker unter Druck ...

Von Tobias Peter
Wahlplakate am Rheinufer in Mainz.
Wahlplakate am Rheinufer in Mainz. dpa

Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt: Ganz Deutschland und auch Teile von Europa blicken auf diese Bundesländer, in denen am Sonntag gewählt wird. Denn je nach den Ergebnissen kann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihrer Flüchtlingspolitik in der Union noch stärker unter Druck geraten.

Und wenn die SPD nicht nur schlechte Ergebnisse in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt einfährt, sondern auch Malu Dreyer ihr Amt als Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz verliert, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel keinen leichten Stand in seiner Partei.

Wie viele Wahlberechtigte gehen wählen?

Die Wahlen haben also eine Bedeutung weit über das eigene Bundesland hinaus. Aber wie viele Menschen werden dort überhaupt abstimmen? Wahlberechtigt sind am Wochenende knapp 13 Millionen Menschen: 7,7 Millionen in Baden-Württemberg, 3,1 Millionen in Rheinland-Pfalz und etwas mehr als 1,9 Millionen in Sachsen-Anhalt.

Aber wie viele von diesen Menschen gehen voraussichtlich wirklich zur Wahl? Das lässt sich nicht sicher und genau vorhersagen, allerdings gibt es anhand der Erfahrungen aus der Vergangenheit belastbare Näherungswerte. Am höchsten ist die Wahlbeteiligung in der Regel bei Bundestagswahlen, sie lag aber bei den letzten beiden Malen auch nur noch unwesentlich über 70 Prozent.

Am schlechtesten ist sie – obwohl es in diesem Fall ja nicht zuletzt um konkrete Projekte direkt vor der eigenen Haustür geht – in aller Regel bei Kommunalwahlen. So gaben in Hessen bei der Wahl am Wochenende gerade einmal 48 Prozent der Berechtigten ihre Stimme ab, weniger als die Hälfte also.

Sachsen-Anhalt mit geringster Wahlbeteiligung

Um eine grobe Idee von möglichen Wahlbeteiligungen am kommenden Wochenende zu erhalten, empfiehlt sich ein Blick auf die Zahlen der vergangenen Landtagswahlen. In Baden-Württemberg betrug die Wahlbeteiligung im Jahr 2011 66,3 Prozent, in Rheinland-Pfalz 61,8 Prozent und in Sachsen-Anhalt 51,2 Prozent.

Letzteres ist für das Bundesland kein historisch einmaliger Negativwert, sondern im Vergleich zu den Wahlen fünf Jahre zuvor tatsächlich eine Steigerung. Im Jahr 2006 gingen in Sachsen-Anhalt nur 44,4 Prozent zur Wahl – das war der Tiefpunkt der Beteiligung. Legt man die Wahlbeteiligungen von 2011 zugrunde, dann ist damit zu rechnen, dass am Sonntag in allen drei Ländern zusammen etwa acht Millionen Menschen wählen gehen.

AfD als Profiteur?

Wenn Union und SPD nur schlecht Wähler mobilisieren können, wenn viele Wähler zu Hause bleiben, dann wird die Alternative für Deutschland davon voraussichtlich profitieren. Umfragen des Instituts Insa von Anfang der Woche sehen die AfD in Baden Württemberg bei 12,5 Prozent, in Rheinland-Pfalz bei 9 Prozent und in Sachsen-Anhalt bei 19 Prozent.

Ginge man davon aus, dass wieder die Wahlbeteiligungen der letzten Landtagswahl erreicht werden, dann wären dies etwa 640.000 AfD-Wähler in Baden-Württemberg, 170.000 in Rheinland-Pfalz und 180.000 in Sachsen-Anhalt – also insgesamt knapp eine Million. Das sind viele Menschen, keine Frage, aber gemessen daran, welche Aufmerksamkeit die AfD gerade in der öffentlichen Debatte erzielt, ist es eine überschaubare Zahl.

USA haben ein ähnliches Problem

Dass eine geringe Anzahl von Wähler gelegentlich sehr großen Einfluss haben kann, lässt sich aber auch bei den Vorwahlen zur US-Präsidentschaft beobachten. Den ersten, sehr wichtigen Trend setzen stets die Bürger in Iowa, wo es etwa zwei Millionen Menschen im wahlfähigen Alter gibt.

Etwas mehr als 600.000 Bürger dort sind als Republikaner registriert. Bei den viel beachteten Vorwahlen ihrer Partei dort gaben etwa 180.000 von ihnen ihre Stimme ab. Zur Präsidentschaftswahl stimmberechtigt sind rund 200 Millionen Menschen.