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Landtagswahl Landtagswahl: Endspurt im Kampf um absolute Mehrheit in Thüringen

Von Jochen Loreck 02.06.2004, 13:06
Die Ministerpräsidenten der Freistaaten Thüringen, Sachsen und Bayern, Dieter Althaus (CDU), Georg Milbradt (CDU) und Edmund Stoiber (CSU, v.l.n.r.) sprechen am 27.05.2004 in Jena bei einer Wahlveranstaltung miteinander. (Foto: dpa)
Die Ministerpräsidenten der Freistaaten Thüringen, Sachsen und Bayern, Dieter Althaus (CDU), Georg Milbradt (CDU) und Edmund Stoiber (CSU, v.l.n.r.) sprechen am 27.05.2004 in Jena bei einer Wahlveranstaltung miteinander. (Foto: dpa) dpa

Berlin/MZ. - Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen mobilisieren die Parteien noch einmal alle Kräfte. Die Berliner Polit-Prominenz tingelt dieser Tage durch Thüringen, dennder Wahlausgang ist alles andere als klar absehbar.
Bei den Wahlen zum Erfurter Landtag am 13. Juni will die CDU ihre absolute Mehrheit verteidigen. Danach sieht es derzeitjedoch nicht aus. 1999 kam Thüringens CDU unter Führung ihres populären Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU) noch auf stolze 51 Prozent.

Sein Nachfolger Dieter Althaus rangiert mitseiner CDU in den Umfragen nun lediglich beirund 45 Prozent. Bei einem guten Wahlkampf-Endspurtist aus CDU-Sicht die absolute Mehrheit anSitzen durchaus noch möglich - wenn kleineParteien an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Der SPD winkt ein leichter Zugewinn. Siekönnte von 18,5 Prozent (1999) auf 23 Prozentsteigen. Der Zuwachs hätte einen Namen: ChristophMatschie, gelernter Theologe aus Jena undseit Herbst 2002 Parlamentarischer Staatssekretärbei Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn(SPD), hat es als Spitzenkandidat der Thüringen-SPDvermocht, seiner Partei wieder mehr Geschlossenheitzu verleihen. Der "Matschie-Effekt" könntebewirken, dass die SPD etwas besser abschneidetals die PDS und damit Platz zwei im Landtagzurückerobert. Vor fünf Jahren erreichte diePDS 21,4 Prozent, derzeit trauen ihr Umfragen20 Prozent zu.

Reelle Chancen, die Fünf-Prozent-Hürde zunehmen, werden den Grünen zugebilligt. Ihnenwinkt laut Demoskopen mit ihrer SpitzenkandidatinAstrid Rothe ein Höhenflug von 1,9 auf siebenProzent. Da die FDP bei drei Prozent dahindümpelt,ist folgende Konstellation realistisch: SPD,PDS und Grüne erhalten zusammen genommen mehrSitze als die CDU. Dann wären mit Blick aufdie künftige Regierung gleich mehrere Variantendenkbar. Am unwahrscheinlichsten in diesenFall wäre eine Regierung ohne CDU. SPD-SpitzenkandidatMatschie gilt als Gegner von rot-roten Allianzen.Realistischer ist, dass die CDU - sollte siedie absolute Mehrheit einbüßen - sowohl mitder SPD als auch mit den Grünen Koalitionsgesprächeführt.

Die Farb-Kombination schwarz-grün hättebesonderen Reiz: Es wäre die erste Koalitionaus CDU und Grünen auf Landesebene. Egal aber,ob die CDU in Thüringen mit Rot oder Grüngeht: In beiden Fällen hätte Rot-Grün in Berlinmehr Spielraum. Den im Bundesrat wären dievier Stimmen Thüringens bei Streitthemen "neutralisiert".