Landsmannschaft Landsmannschaft: Deutschlandtreffen der Ostpreußen in Leipzig
Leipzig/dpa. - Auch deren Sprecher, Wilhelm vonGottberg, forderte die Aufhebung der Dekrete.
Nach Angaben des Vertriebenenverbandes sind zu der zweitägigenVeranstaltung unter dem Motto «Ostpreußen verpflichtet» rund 80 000Teilnehmer angereist. Mit dem Kulturpreis der Landsmannschaft wurdeder US-Historiker und Völkerrechtler Alfred M. de Zayas in der SparteWissenschaft ausgezeichnet. Der Preis ging auch an den Maler RudolfKimmina, der sich in seinem Werk mit dem Thema Ostpreußenauseinandersetzt.
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz,betonte in seinem schriftlichen Grußwort, die deutschenHeimatvertriebenen wollten zu Recht bei der EU-Osterweiterung auchihre berechtigten Anliegen berücksichtigt wissen. «Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich weiterhin für eine Aufhebung derVertreibungs- und Enteignungsdekrete in unseren östlichenNachbarstaaten einsetzen.» Im gemeinsamen Regierungsprogramm von CDUund CSU sei festgehalten, dass diese Dekrete «im Gegensatz zu Geistund Werten der Europäischen Union und des Völkerrechts» stünden.
Höhepunkt ist am morgigen Sonntag eine Kundgebung mit dembayerischen Ministerpräsidenten und Unions-Kanzlerkandidaten EdmundStoiber (CSU) als Hauptredner. Bayern ist Patenland derostpreußischen Landsmannschaft.
Hänsch sagte während der Diskussion, das Europaparlament habe imOktober vorigen Jahres mit großer Mehrheit Tschechien aufgefordert,die fortbestehenden Benesch-Dekrete aus den Jahren 1945 und 1946daraufhin zu überprüfen, ob sie mit EU-Recht vereinbar sind. MitBlick auf das Schicksal der Millionen Deutschen, die nach dem ZweitenWeltkrieg ihre Heimat verloren, sagte Hänsch: «Diese Vertreibung wareine ethnische Säuberung und die war ein Verbrechen.» Der SPD-Politiker und Europaparlamentsabgeordnete ist auch Präsidiumsmitglieddes Konvents zur Zukunft Europas. Aufgabe des Konvents ist dieAusarbeitung der künftigen Europäische Verfassung oder einesGrundvertrages.
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (VdB), ErikaSteinbach, betonte, der 1950 gegründete Verband habe «von Anfang angewünscht, dass die Völker in einem Europa des Friedens leben». InDeutschland gebe es anders als in der Vergangenheit eine größereAufgeschlossenheit für die Anliegen der Vertriebenen.
