Krankenkassen Krankenkassen: Gesundheitsfonds droht ein milliardenschweres Defizit

Berlin/dpa. - Der Grund sei die sich verschärfendeWirtschaftskrise, schreibt das Nachrichtenmagazin. Bei der Festlegungdes neuen einheitlichen Krankenkassenbeitrags für 2009 in Höhe von15,5 Prozent des Bruttolohns sei die Bundesregierung noch von einemAnwachsen der Grundlohnsumme um 2,4 Prozent und der Rentensumme um2,5 Prozent ausgegangen. Diese Annahme gelte mittlerweile als zuoptimistisch, weshalb die gesamte Kalkulation gefährdet ist.
Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums sagte hingegenam Samstag auf Anfrage, bei den Schätzungen im Oktober für 2009 seibereits ein Nullwachstum und ein leichter Beschäftigungsrückgangunterstellt worden. «Die Kassen bekommen ihr Geld auf alle Fälle.»Die gesetzliche Krankenversicherung sei von allen Branchen amwenigsten konjunkturanfällig. Viele Mitglieder seien Rentner. Solltees 2009 zu einem stärkeren Beschäftigungsrückgang kommen, trage derBund das Risiko. Die Sprecherin bestätigte, dass sich der zuständigeSchätzerkreis beim Bundesversicherungsamt in der kommenden Woche zueiner Bestandsaufnahme trifft. Dies sei jedoch eine Routinesitzung.Wie für 2010 kalkuliert werde, entscheide sich im Herbst 2009.
Laut «Spiegel» werden Einnahmeverluste für den Gesundheitsfondsvon bis zu zwei Milliarden Euro befürchtet, falls dieArbeitslosigkeit in den kommenden Monaten stark ansteigt. DieMinisteriums-Sprecherin sagte dazu, sie wisse nicht, woher die Zahlkomme. Sie wies darauf hin, dass der Bund 2009 für denGesundheitsfonds vier Milliarden Euro bereitstelle und 2010 weitere1,5 Milliarden. Sollte es zu einem Defizit kommen, würde der Bund einDarlehen zur Verfügung stellen, das 2010 zurückgezahlt werden müsste.Laut «Spiegel» drängen einige Kassen, darunter die mitgliederstarkeDAK, deshalb darauf, den Beitrag rasch auf etwa 15,8 Prozent zuerhöhen.
