Kommentar zu Hartz IV: Kommentar zu Hartz IV: Jens Spahn provoziert aus Überzeugung

Es ist nicht das erste Mal, dass der CDU-Politiker Jens Spahn Anstoß erregt. Er tut das ebenso aus Überzeugung wie mit der strategischen Absicht, zum Vorreiter des rechten Unionsflügels zu werden. Das Ziel ist längst klar: das Kanzleramt.

Die Äußerungen sind in der Regel  provokant, und wenn Spahn sagt, mit Hartz IV habe jeder das, was er zum Leben brauche, dann ist dies offenkundig falsch. Und wenn der designierte Gesundheitsminister beklagt, dass Flüchtlinge etwa in Essen Ältere und Alleinerziehende „dreist und robust“ an den Rand drängten, dann stellt sich unter anderem die Frage, warum Ältere und Alleinerziehende sich überhaupt und in wachsender Zahl an der Essener und vielen anderen Tafeln einfinden – angeblich hat mit Hartz IV doch jeder, was er zum Leben braucht.

Im Übrigen ist es zwar sicher heikel, Spahns Aussagen in Beziehung zu setzen zu seinen persönlichen materiellen Verhältnissen, wie es der linke Abgeordnete Stefan Liebich getan hat. Trotzdem hat er in gewisser Weise selbst dazu eingeladen.

Wer mit über 13.000 Euro Gehalt sagt, andere hätten mit rund 400 Euro monatlich genug zum Leben – der muss sich jedenfalls über energischen Widerspruch nicht wundern. Und über den verzweifelten Zorn der Betroffenen auch nicht.