Kommentar Kommentar: Das Außenministerium muss die Instrumente schärfen
Was soll und was kann die deutsche Außenpolitik leisten? Was erwarten die Deutschen von ihr, was die europäischen Nachbarn und die transatlantischen Partner? Und welche Ziele soll sie sich selbst setzen? Die Aufgabe dieser Selbstbefragung hat Frank-Walter Steinmeier sich und seinem Ministerium gestellt, als er im Dezember 2013 sein Amt antrat. Die Erwartungen, vor allem die der Verbündeten, sind hoch. Einige führt der Abschlussbericht des „Review 2014“ auf, der heute vorgestellt wurde: Deutschland soll führen, es soll Europa revitalisieren, Russland europäisieren, Amerika multilateralisieren. Ein bisschen viel, findet man im Auswärtigen Amt. Denn schließlich gibt es noch die gegenteilige Forderung. Sie wird von den Deutschen selbst erhoben. „Bloß nicht!“, erschallt es aus der Mehrzahl aller Wohnzimmer. Gleich hinter der außenpolitische Verantwortung lauert die militärische.
2014 war ein Katastrophenjahr. Dass die Selbstbefragung vor diesem Hintergrund stattfand, hat den Prozess der Selbstfindung hoffentlich befördert. Die deutsche Außenpolitik wird den großen Werkzeugkasten brauchen, um kommende Herausforderungen bestehen zu können. Die Instrumente zu ordnen und zu schärfen, kann nur hilfreich sein, denn schließlich wird die Diplomatie auch den Bürgern vermitteln müssen, dass sie mehr Mittel zur Durchsetzung ihrer Ziele kennt, als folgenlose Verhandlungsrunden und militärische Einmischung.