Iran und Deutschland Iran und Deutschland: Angela Merkel bekommt Post von Mahmud Ahmadinedschad
Berlin/Moskau/Teheran/dpa. - Ein Brief Ahmadinedschads an Merkel, über dessen Inhalt zunächst nichts bekannt wurde, traf am Donnerstag im Kanzleramt in Berlin ein, bestätigte ein Regierungssprecher. Das Schreiben werde zunächst übersetzt und ausgewertet, hieß es. Noch nicht einmal das Thema des Schreibens wurde genannt.
In Berlin wurde aber vermutet, dass es in dem Brief um die iranische Urananreicherung geht. Zuletzt war der internationale Druck auf den Iran weiter gewachsen, diese Aktivitäten zu stoppen, die zum Bau einer Atombombe führen könnten. Auch Russland stellte am Donnerstag klar, dass es zu einer härteren Gangart einschließlich wirtschaftlicher Sanktionen im Atomstreit bereit sei, falls sich Teheran nicht bewege. Der Iran nannte den 22. August als konkretes Datum für seine Antwort auf das Verhandlungsangebot der Staatengemeinschaft.
Ahmadinedschad hatte im April dieses Jahres angekündigt, er werde den westlichen Führern Botschaften zuschicken. Das erste Schreiben sandte er im Mai seinem politischen Erzfeind, US-Präsident George W. Bush. Darin nahm er zu dem iranischen Atomprogramm Stellung. Bush hatte sich anschließend enttäuscht gezeigt.
Merkel hatte zuletzt auf dem G8-Gipfel von St. Petersburg mit den anderen Staats- und Regierungschefs die Regierung in Teheran aufgefordert, positiv auf das Vorschlagspaket zur Lösung des Atomstreits zu reagieren. Darin wird Teheran unter anderem ein Angebot zur Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Atomenergie gemacht, gleichzeitig aber mit Sanktionen gedroht, falls der Iran nicht darauf eingeht.
Die Teilnehmer des G8-Gipfels hatten bekräftigt, dass nun im Weltsicherheitsrat über eine Resolution gegen den Iran beraten werden soll, weil dieser bislang nicht auf den Vorschlag geantwortet habe. Das Datum für die nun in Aussicht gestellte Antwort in etwa fünf Wochen nannte in Teheran der iranische Chefunterhändler bei den Atomverhandlungen, Ali Laridschani. Er verband dies aber erneut mit einer Drohnung. Jeder Schritt, der dem Iran das legitime Recht auf die zivile Nutzung der Atomtechnologie abspreche, werde sein Land dazu zwingen, seine Politik zu ändern, zitierte die iranische Nachrichtenagentur ISNA Laridschani weiter.
In Moskau nahm der russische Außenminister Sergej Lawrow zum weiteren Vorgehen gegen Teheran Stellung. «Wenn die erste Resolution mit dem Aufruf an den Iran, auf die Forderungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) einzugehen, nicht funktioniert, haben wir unsere Zustimmung gegeben, nach einer bestimmten Zeit zusätzliche Maßnahmen zu diskutieren, darunter auch ökonomische Maßnahmen», sagte Lawrow am Donnerstag dem Radiosender Echo Moskwy.
Der Brief an Merkel war nach Angaben des Regierungssprechers am Mittwoch von Außenminister Manuchehr Mottaki persönlich an den Geschäftsträger der Deutschen Botschaft in Teheran übergeben worden. Merkel hatte in jüngster Vergangenheit die Politik Ahmadinedschads auch in anderer Hinsicht kritisiert. Seine Aussagen, die den Holocaust an den Juden während der Zeit des Nationalsozialismus in Frage stellten, hatte sie mehrfach als inakzeptabel bezeichnet. Indirekt hatten die Staats- und Regierungschefs auf dem G8-Gipfel auch die Unterstützung des Iran für die radikal-islamische Hisbollah kritisiert, gegen die gegenwärtig Israel vorgeht.
