Iran Iran: Streit um das Atomprogramm soll vor den UN-Sicherheitsrat
London/Moskau/dpa. - Der britische Außenminister Jack Strawbezeichnete eine solche Sitzung am Donnerstag in London vor einemTreffen mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Frankreich inBerlin als «höchstwahrscheinlich». Auch der russische AußenministerSergej Lawrow schließt eine Behandlung dieses Themas imSicherheitsrat inzwischen nicht mehr aus. Anfang nächster Wochewerden sich nach Angaben des britischen Außenministeriums hochrangigeBeamte aus den drei EU-Staaten mit Vertretern aus den ständigenSicherheitsratsmitgliedern Russland, China und USA treffen.
«Wir schließen keine Variante aus, doch auch dabei kann es nur umeine diplomatische Lösung gehen», sagte Lawrow dem Radiosender «EchoMoskwy». Die Bewaffnung Irans mit Lang- und Mittelstreckenraketen seiein Argument dafür, das Problem an den Sicherheitsrat zu überweisen.Doch auch der Sicherheitsrat könne das Problem nicht ohne dieVorarbeit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) lösen,erklärte Lawrow. Er hoffe deshalb weiter auf Gespräche mit Iran.
«Russland wird mit anderen Staaten versuchen, Teheran zuüberzeugen, sich wieder an den Stopp des iranischen Atomprogramms zuhalten.» Dies sei die Aufgabe für die nächste Sitzung desGouverneursrates der IAEO. Auch China zeigte sich «besorgt» über diejüngste Entwicklung im Nuklearstreit. Ein Sprecher des chinesischenAußenministeriums forderte Iran in Peking zu vertrauensbildendenMaßnahmen und zur Wiederaufnahme der Gespräche mit der den EU-Staatenauf. Iran hat seine Atomanlage in Natans entsiegelt und will dortnach eigenen Angaben in begrenztem Umfang wieder Uran anreichern.
Nach Einschätzung von EU-Diplomaten sind neue Verhandlungen überdas iranische Atomprogramm unwahrscheinlich. «Die Chancen, dieGespräche mit Iran am 18. Januar wieder aufzunehmen, sind sehrgering», hieß es in Brüssel. Innerhalb der EU werde diskutiert, sichgemeinsam im IAEO-Gouverneursrat für eine Überweisung des Falls anden Weltsicherheitsrat auszusprechen. Großbritanniens Premier TonyBlair hat bereits dafür plädiert, den Fall rasch vor das höchste UN-Gremium zu bringen.
Frankreich, Großbritannien und Deutschland, die für die EUverhandeln, versuchen, Iran von dessen Atomprogramm abzubringen.Neben Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seinen Amtskollegenaus Frankreich und Großbritannien, Philippe Douste-Blazy und Straw,wollte auch der EU-Außenbeauftragte Javier Solana am Nachmittag andem Gespräch im Auswärtigen Amt teilnehmen.
Lawrow und der Leiter der russischen Atombehörde Rosatom, SergejKirijenko, bekräftigten indes, dass die Hilfe Russlands zum Bau desiranischen Atomkraftwerks Buschehr nichts mit dem eskalierendenAtomkonflikt zu tun habe. Moskau werde für Buschehr und weiteremögliche Kraftwerke in Iran auch Kernbrennstoff liefern.
