Irak: Irak: Schröder und Chirac lehnen neue Resolution ab

Dresden/Berlin/dpa. - Chirac sagte: «Wir sind noch sehr, sehr weit entfernt von einerResolution, der wir uns voll und ganz anschließen können.» Es fehledarin vor allem das wichtigste Ziel, «nämlich die Übergabe derRegierungsgewalt an die Iraker». Man werde sehen, was aus denÄnderungen werde, «die wir als notwendig betrachten», sagte Chirac.

Schröder nannte die US-Vorlage «nicht ausreichend und nichtdynamisch» genug. Zwar sei dadurch etwas in Bewegung gekommen. Esmache aber keinen Sinn, jetzt über Einzelheiten der Vorschläge ausWashington zu diskutieren. Eine Stabilisierung und Demokratisierungim Irak sei nur möglich, wenn die Vereinten Nationen dieVerantwortung für den weiteren politischen Prozess übernähmen, sagteSchröder. Es müsse in Bagdad eine Führung installiert werden, die fürdas Funktionieren des Staates ebenso verantwortlich sei wie für dieDurchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols.

Der Kanzler und Chirac betonten, dass sich beide Länder bei derHaltung in der Irak-Frage weiter ganz eng abstimmen werden. Manstrebe dabei ähnlich wie vor dem Irak-Krieg eine «konzertierteAktion» an.

Schröder erinnerte daran, dass Deutschland und Frankreich zusammenmit Russland gegen den Irak-Krieg gewesen seien. Jetzt komme es esaber darauf an, «nach vorn zu schauen».