Einsatz für Frauenrechte Initiative von Heiko Maas und Angelina Jolie könnte für Eklat sorgen
Außenminister Heiko Maas will Deutschlands derzeitigen Vorsitz im UN-Sicherheitsrat dazu nutzen, größere Aufmerksamkeit auf den Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt in Konflikten zu lenken. Dabei erfährt der SPD-Politiker prominente Unterstützung: Gemeinsam mit der US-Schauspielerin und Menschenrechtsaktivistin Angelina Jolie hat Maas für die Dienstag-Ausgabe der „Washington Post“ einen Gastbeitrag verfasst, in dem beide die Stärkung von Frauenrechten anmahnen. Am Dienstag will Maas das Thema persönlich in den UN-Sicherheitsrat in New York einbringen.
„Die Rechte von Frauen werden infrage gestellt“, schreiben Maas und Jolie. „Und Forderungen nach sexueller und reproduktiver Gesundheit wird mit teils zunehmender Feindseligkeit begegnet“, heißt es weiter. Obwohl Vergewaltigungen als Kriegs- und Terror-Taktik bei Konflikten weltweit eingesetzt würden, kämen die Täter bis heute in der Regel straffrei davon.
Maas und Jolie trafen sich im März
Außenminister Maas und die UN-Sonderbotschafterin Jolie hatten sich Ende März bei den Vereinten Nationen getroffen. In ihrem Gespräch zur Vorbereitung der für Dienstag anberaumten Sitzung zum Schutz von Frauen in Konfliktgebieten seien sie sich einig gewesen, dass mehr für gefährdete Frauen zu tun sei, schreiben sie.
Maas und Jolie fordern die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Täter zur Verantwortung zu ziehen. Beschlüsse hierzu dürften nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern müssten auch umgesetzt werden. Zudem sollen Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind, mehr juristische, finanzielle und auch medizinische Unterstützung erfahren.
Resolution gegen Schwangerschaftsabbrüche könnte für Eklat sorgen
Was nach einer Selbstverständlichkeit klingt, könnte jedoch am Dienstag bei den Vereinten Nationen für einen Eklat sorgen.
Wie der US-amerikanische Fachdienst „Pass Blue“ berichtet, drohen die USA bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats mit einem Veto, sollte die von Deutschland eingebrachte Resolution einen Bezug zu Schwangerschaftsabbrüchen nach Vergewaltigungen enthalten. Die US-Vertreter würden einen Beschluss blockieren, der Schwangerschaftsabbrüche als legitime Option für vergewaltigte Frauen ausweisen würde. Offenbar weiß in Washington die Lobby strenggläubiger Abtreibungsgegner ihren Einfluss auf die US-Regierung geltend zu machen.
Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland wurde am Montag in New York unter Hochdruck nach einer einvernehmlichen Formulierung gesucht.
