Hoffnung für Nahost? Neue Friedensverhandlungen beginnen
Tel Aviv/Ramallah/dpa. - Überschattet von neuem Streit über jüdische Siedlungen wollen Israel und die Palästinenser nach siebenjähriger Unterbrechung ihre Friedensverhandlungen fortsetzen. Die beiden Verhandlungsdelegationen treffen sich am Mittwoch in Jerusalem zum ersten Mal.
Es sei keine Zeremonie geplant, wie der Sprecher des israelischen Außenministeriums Arye Mekel in Jerusalem ankündigte. «Es gibt noch nichts zu feiern (...) Vielleicht heben sie den Champagner für ein Abkommen auf», sagte Mekel.
Ziel beider Seiten ist es, bis Ende kommenden Jahres die strittigsten Probleme des Nahost-Konfliktes zu lösen. Dazu gehören die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates, das Schicksal von mehr als 4,4 Millionen Flüchtlingen, die Hoheit über Jerusalem sowie die Sicherheit Israels.
Nach israelischen und palästinensischen Angaben wollen beide Verhandlungsdelegationen während ihres ersten Treffens am Mittwoch zuerst nur Verfahrensfragen klären. Dazu gehört nach Angaben des palästinensischen Unterhändlers Jassir Abed Rabbo beispielsweise, wie oft sich die Verhandlungsteams treffen werden.
Darüber hinaus wollen die Palästinenser bei dem Treffen Israel erneut auffordern, den Ausbau jüdischer Siedlungen in Palästinensergebieten zu stoppen. Auslöser der neuen Kontroverse ist die von Israel geplante Erweiterung der Siedlung Har Homa im besetzten Ostjerusalem um 307 Wohneinheiten.
Kritik an dem Bauvorhaben gab es auch aus Saudi-Arabien und der Türkei. Die Erweiterung von Siedlungen in Ostjerusalem widerspreche den Prinzipien der Friedenskonferenz von Annapolis, sagte Außenminister Saud al-Faisal. Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül sagte, die Nachricht habe die Welt schockiert, weil dies eine klare und offensichtliche Verletzung der in Annapolis getroffenen Entscheidungen sei.
Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas forderte Präsident Mahmud Abbas auf, die Friedensgespräche mit Israel zu boykottieren. Die palästinensischen Unterhändler dürften den israelischen Angreifern keine politische Deckung für deren Verbrechen geben, sagte Hamas-Sprecher Taher al-Nunu. Er bezog sich dabei auf die jüngsten Militäroperationen Israels im Gazastreifen. Allein am Dienstag starben nach neuen Angaben fünf Mitglieder der militanten Palästinenserorganisation Dschihad. Israelische Soldaten drangen nach Angaben einer Armeesprecherin rund 1,5 Kilometer in den Gazastreifen ein, um den Beschuss Israels mit Kassam-Raketen und Mörsergranaten zu unterbinden.
Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Abbas hatten die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen während einer internationalen Nahost-Konferenz am 27. November in Annapolis (US- Bundesstaat Maryland) vereinbart. Vertreter Israels und der Palästinenser sprachen erstmals am 3. November 1991 während der Friedenskonferenz von Madrid offiziell miteinander über die Zukunft der Palästinensergebiete. Die Oslo-Verträge (1993) ebneten dann den Weg zu einer Selbstverwaltung der Palästinenser. Die Gespräche über den endgültigen Status der Palästinensergebiete begannen am 5. Mai 1996 im ägyptischen Badeort Taba. Überschattet von Terror und Gewalt in Israel und den Palästinensergebieten ging Ende Januar 2001 ebenfalls in Taba die bislang letzte Verhandlungsrunde zu Ende.
