Hintergrund Hintergrund: Vetos im UN-Sicherheitsrat
Hamburg/dpa. - In der Vergangenheit haben wiederholt einzelne oder mehrere Veto-Mächte Entscheidungen des UN-Gremiums blockiert. Insgesamt wurde seit Gründung der Vereinten Nationen 1946 rund 250 Mal ein Veto eingelegt. Spitzenreiter ist Russland bzw. die ehemalige Sowjetunion, die rund 120 Mal mit «Njet» stimmte, davon besonders häufig von 1946 bis 1965 während des Kalten Krieges. Die USA legten insgesamt etwa 75 Mal ein Veto ein, Großbritannien 32 und Frankreich 18 Mal. China stimmte seit es 1971 den Sicherheitsratsitz von Nationalchina (Taiwan) übernahm vier Mal gegen eine UN-Resolution. Seit 1990 wurden mehr als ein Dutzend Resolutionen zu Fall gebracht.
Zuletzt hatten die USA im Dezember 2002 eine gegen Israel gerichtete Resolution blockiert. In der von Syrien eingebrachten Vorlage sollte Israel für den Tod dreier UN-Mitarbeiter in den Palästinensergebieten verurteilt werden. Die USA verhinderten damals zum sechsten Mal seit 1990 eine israel-kritische Resolution zum Nahost-Konflikt.
Für eine Krise des Sicherheitsrates sorgte das US-Veto gegen eine Verlängerung der UN-Mission und der von der NATO geführten Friedenstruppe SFOR in Bosnien-Herzegowina im Juni 2002. Damit hatte Washington seine Forderung nach Straffreiheit von US-Soldaten vor dem neuen Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) durchsetzen wollen. Nach zweiwöchigen diplomatischen Bemühungen einigte sich der Rat darauf, Verfahren gegen Bürger der USA und anderer dem Gerichtshof nicht beigetretener Länder für zwölf Monate oder auf Antrag auch länger auszusetzen. Erst danach konnte die Friedensmission in Bosnien verlängert werden.
Russland sorgte in den 90er Jahren zwei Mal für eine Blockade im Weltsicherheitsrat. Im Mai 1993 verhinderte ein russisches Veto eine Verlängerung des Mandats der UN-Friedenstruppen auf Zypern. Während des Bosnien-Konfliktes stimmte Russland im Dezember 1994 gegen eine umstrittene UN-Resolution, mit der Treibstofflieferungen aus Rest- Jugoslawien (Serbien und Montenegro) an die Serben in Bosnien und Kroatien unterbunden werden sollten.
