Hintergrund Hintergrund: Sonderwirtschaftszonen
Hamburg/dpa. - In Deutschland werden Standortvorteile für den Osten schon längerdiskutiert. Vorbilder gibt es hier zu Lande bisher keine. StaatlicheAusgleichs- und Anreizmittel stellten allerdings die Berlin- undZonenrandförderung. Mit Steuererleichterungen und Investitionshilfensollte dort die Wirtschaftskraft gestärkt werden.
Anfänglich sollten Firmen aus Industrieländern in ehemaligenStaatshandelsländern durch Sonderwirtschaftszonen den Anreiz und dieSicherheit erhalten, Betriebe anzusiedeln. In China wurde mit diesemModell bereits 1980 begonnen. Hauptanliegen war es, ausländischesKapital, moderne Technik und Verwaltungserfahrung für dieExportproduktion einzuführen. Zudem sollten marktorientierte Reformengetestet werden. Inzwischen verfügen neben fünf Zonen landesweit sogenannte geöffnete Gebiete wie beispielsweise Neu-Pudong in Shanghaiüber eine ähnlich flexible Wirtschaftspolitik.
Bereits Anfang der 1990er Jahre hatte die polnische Regierungsteuerlich begünstigte Investitionsstandorte und dazu gehörigeVerwaltungsgesellschaften eingerichtet, nicht zuletzt umArbeitsplätze zu schaffen. 1994 wurden diese gesetzlich sanktioniert.Gegenwärtig existieren 14 Zonen auf einer Fläche von 6325 Hektar.Betriebe, denen die Niederlassung vor 2001 genehmigt worden war,genießen auch nach dem EU-Beitritt Polens Anfang Mai dieses JahresKörperschafts- und Grundsteuerbefreiung. Danach gelten eingeschränkteErleichterungen.
Russische Sonderzonen befinden sich zum Beispiel in Kaliningradund Sankt Petersburg. So lockt die mit großen Bernsteinvorkommengesegnete russische Exklave Kaliningrad (Königsberg) seit 1996 mitZollerleichterungen. Unter anderem lässt dort der deutsche AutobauerBMW seit 1999 Autos für den russische Markt montieren. Auch Nordkoreagenehmigte im September 2002 an der Grenze zu China einekapitalistische Enklave, die mit Zollfreiheit, Steuervorteilen undmarktwirtschaftlichen Methoden lockt.
