Hintergrund Hintergrund: Seit Jahren Diskussion über «Versilberung» der Goldreserven
Hamburg/dpa. - In den Tresoren der Deutschen Bundesbank lagern mehr als 3400 Tonnen Gold. Seit Jahren gibt es immer wieder Forderungen, diese praktisch brach liegenden Währungsreserven zu mobilisieren - mal zur Tilgung von Schulden, zur Finanzierung von Bildung und Forschung, für die Kultur oder zur Katastrophenhilfe.
Der jüngste Vorschlag von Haushaltspolitikern der SPD und Grünen, den Goldschatz zum Zweck der Schuldentilgung einzusetzen, ist nicht neu. 1997 gab es heftigen Streit wegen eines Plans von Theo Waigel (CSU): Der damalige Finanzminister wollte die Goldreserven höher bewerten und mit dem Buchgewinn DDR-Altschulden abbauen. In diesem Zusammenhang stellten die heute regierenden Parteien einen erfolglosen Entlassungsantrag gegen Waigel. Als der damalige Grünen- Finanzexperte Oswald Metzger Anfang 2002 vorschlug, drohende Rentenbelastungen des Haushalts mit Goldverkäufen zu mindern, fand er auch im Finanzministerium keine Unterstützung, trotz einer Neuverschuldung von mehr als 30 Milliarden Euro in jenem Jahr.
Im Jahr 2001 hatte die FDP verlangt, die Finanzierung der später gegründeten Bundeskulturstiftung mit zwei Milliarden Euro mit dem Verkauf von Gold- und Devisenreserven sicher zu stellen. Im Jahr darauf regten die Liberalen an, aus Bundesbank-Reserven die Hilfen für Opfer der so genannten Jahrhundertflut in Ostdeutschland zu bezahlen; die rot-grüne Regierung entschied sich für die Verschiebung der zweiten Stufe der Steuerreform.
Aktuell wird in den Parteien der Verkauf von Bankengold zur Deckung von Bildungs- und Forschungsausgaben diskutiert. Bundesbankpräsident Ernst Welteke hatte in der vorigen Woche vorgeschlagen, mit den Erlösen eine Stiftung zur Förderung von Bildungsprojekten aufzubauen.
