Hintergrund Hintergrund: Neoliberalismus: Aus Wirtschaftskonzept wurde Kampfbegriff
Hamburg/dpa. - Im Zuge derGlobalisierung wurde daraus jedoch ein politischer Kampfbegriff füreine Politik, die überwiegend den Interessen der freienMarktwirtschaft und nicht der sozialen Gerechtigkeit dient. InDeutschland taucht er in den Auseinandersetzungen über die Steuer-und Arbeitsmarktpolitik sowie die sozialen Sicherungssysteme auf.
So wurde Paul Kirchhof als designierter Finanzminister einerCDU/FDP-Regierung im Wahlkampf 2005 von politischen Gegnern alsneoliberal gescholten. Besonders seine Pläne für einen einheitlichenSteuersatz für Arm und Reich zogen Kritik auf sich. Im selben Jahrattackierte der damalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering denMarktradikalismus, indem er manche Finanzinvestoren mit«Heuschrecken» verglich, die Arbeitsplätze vernichten.
Die globalisierungskritische Organisation Attac bemängelt, dasssich das Freiheitsversprechen des Neoliberalismus auf die «Freiheitder Marktteilnahme» reduziere. Er stehe «in Frontstellung» zu echterDemokratie. Nach Auffassung seiner Befürworter fördertNeoliberalismus die Eigeninitiative. Anders als im Liberalismus des19. Jahrhunderts sorge ein Ordnungsrahmen für das Wohl derGesellschaft.
Als politische Förderer des Neoliberalismus gelten der frühere US-Präsident Ronald Reagan (1981-1989) und die britischePremierministerin Margaret Thatcher (1979-1990). In ihren beidenLändern gibt es zwar soziale Probleme. Die Arbeitslosigkeit hält sichjedoch seit Jahren auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau.
