Hintergrund Hintergrund: Existenzminimum
Berlin/dpa. - Neben Nahrung undKleidung, Miet- und Heizkosten gehören dazu auch Ausgaben fürFreizeit und Kultur. Das Existenzminimum ist nicht nur für Empfängervon Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II wichtig, sondern für jedenSteuerzahler. Denn Ausgaben für diesen Mindestbedarf sind vor demZugriff des Fiskus geschützt. Jeder Bürger muss das Existenzminimumfür sich und seine Kinder aus unversteuertem Einkommen bestreitenkönnen. Berücksichtigt werden auch der Versorgungsbedarf für denKrankheits- und Pflegefall sowie Kosten für die Kinderbetreuung und -ausbildung.
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