Hintergrund Hintergrund: Entstehung von Überhangmandaten
Karlsruhe/Berlin/ddp. - Bei einer Bundestagswahl hat jeder Wählerzwei Stimmen. Mit der Erststimme wird der Direktkandidat desjeweiligen Wahlkreises gewählt. Mit der Zweitstimme wählt man dieLandesliste der bevorzugten Partei mit allen von der Parteiaufgestellten Bewerbern in der dort festgelegten Reihenfolge.Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehrDirektmandate erzielt, als ihr nach ihrem dortigenZweitstimmenergebnis eigentlich zustehen. Diese überhängenden Mandatefür die fehlenden Stimmen bleiben dann bei der Partei.
Dadurch vergrößert sich das Parlament. Der 2005 gewählte Bundestagverzeichnete zusätzlich zu den ursprünglich vorgesehenen 598 Sitzennoch 16 Überhangmandate, von denen 9 an die SPD und 7 an die CDUgingen.
Überhangmandate sind letztlich das Resultat des in Deutschlandgeltenden «personalisierten Verhältniswahlrechts». Zum einen könnenzwar per Erststimme Sitze im Parlament direkt errungen werden.Maßgebend für die Gesamtzahl der Sitze der jeweiligen Parteien imBundestag sind jedoch die für die Landeslisten der Parteienbundesweit abgegebenen Zweitstimmen. Denn die Sitze im Bundestagwerden im Verhältnis der Zweitstimmen auf die Parteien verteilt.Überhangmandate sind jene Direktmandate, die die Zahl der Sitzeübersteigen, die einer Partei nach den Zweitstimmen an sichzustünden.
Scheidet ein Abgeordneter aus, der durch ein Überhangmandat einenSitz im Bundestag erhalten hat, wird dieses Mandat nicht nachbesetzt.Das kann für eine Partei weit reichende Folgen haben, wie dasAusscheiden des CDU-Politikers Matthias Wissmann im Juni 2007 und derTod des Stuttgarter CDU-Bundestagsabgeordneten Jo Krummacher imFebruar 2008 zeigten. Beide besaßen ein Überhangmandat.
Nachdem Wissmann sein Mandat wegen seiner Wahl zum Präsidenten desVerbandes der Automobilindustrie (VdA) niedergelegt hatte, stelltedie Unions-Fraktion mit 224 Abgeordneten nur noch zwei mehr als dieSPD-Fraktion mit 222 Parlamentariern. Nach dem Tod Krummachersschmolz der Vorsprung der Union schließlich auf nur noch eine Stimme.
