Hintergrund: Hintergrund: Die EU-Strukturfonds

Brüssel/dpa. - Die Strukturfonds setzen sich aus verschiedenen Töpfen zusammen,von denen der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) undder Europäische Sozialfonds (ESF) die wichtigsten sind. Aus dem EFREgibt die EU Zuschüsse zu Infrastrukturen, Anlageinvestitionen zurSchaffung von Arbeitsplätzen und lokalen Entwicklungsprojekten sowieHilfen für mittelständische Unternehmen. Der ESF fördert dieberufliche Eingliederung Arbeitsloser und benachteiligter Gruppen.

Mit welchen Schwerpunkten das Geld ausgegeben wird, stimmen dieBundesländer gemeinsam mit der EU-Kommission ab. Grundlage sindjeweils Pläne, die von den Ländern ausgearbeitet wurden. Sie müsstendemnach auch Vorschläge für eine Umlenkung der Mittel vorlegen. DieEU-Kommission hat sich schon bereit erklärt, mit den vom Hochwasserbetroffenen Regionen über eine größtmögliche Flexibilität beimEinsatz dieser Mittel zu beraten.

Größter Empfänger der EU-Strukturfondsmittel unter den deutschenLändern ist der Freistaat Sachsen, für den bis 2006 fast fünfMilliarden Euro vorgesehen sind. Es folgen Sachsen-Anhalt mit 3,3Milliarden Euro, Brandenburg mit 3,1 Milliarden Euro, Thüringen mit2,8 Milliarden Euro und Mecklenburg-Vorpommern mit 2,5 MilliardenEuro. Der Osten Berlins ist mit 0,7 Milliarden Euro dabei. DieProjekte werden national, regional und privat kofinanziert.