Hintergrund Hintergrund: Die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien
Brüssel/dpa. - Rund 20 EU-Staaten beteiligen sich daran.Deutschland will bis zu 40 Beobachter entsenden. Davon sollen 20Polizisten sein. Österreich wird drei Polizisten und einenMenschenrechtsexperten in den Kaukasus schicken.
Der Einsatz soll am 1. Oktober starten und ist zunächst auf einJahr begrenzt. Als Kosten sind 31 Millionen Euro veranschlagt. DasHauptquartier der Mission wird in der georgischen Hauptstadt Tiflissein. Der Leiter des Einsatzes steht noch nicht fest.
Da die von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasiennach dem Fünf-Tage-Krieg von Russland als Staaten anerkannt wordensind, ist ein Beobachter-Einsatz dort umstritten. Russland sagt, dieEU müsse das mit den beiden «Staaten» verhandeln, diese lehnen denEU-Einsatz in ihren Gebieten laut Medienberichten bisher ab. SelbstEU-Diplomaten bezeichnen einen Einsatz dort derzeit als«unrealistisch.»
Zunächst geht es darum, zu beobachten, Vertrauen aufzubauen undüber die Situation zu berichten. Aufgabe der Beobachter ist es auch,georgische Truppenbewegungen in Richtung Südossetien oder Abchasienzu erkennen. Auch die Rückkehr der Vertriebenen soll nach demrussischen Rückzug aus Kerngeorgien ermöglicht werden. Hauptziel derGeorgien-Mission ist die langfristige Stabilisierung undFriedenssicherung sowie die Einhaltung des von EU und Russlandausgehandelten Sechs-Punkte-Plans. Der sieht - je nach Interpretation- vor, dass sich russische Truppen aus ganz Georgien, also auch ausden inzwischen von Russland als Staaten anerkannten GebietenSüdossetien und Abchasien zurückziehen.
Die Mission erfolgt in enger Abstimmung mit der Organisation fürSicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und den VereintenNationen. Die Experten werden - wie bei solchen EU-Missionen üblich -in Abstimmung mit dem Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee(PSK) in Brüssel ausgerüstet, ausgewählt und koordiniert. Das Komiteeist ein Element der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
