Hintergrund: Hintergrund: Der Anti-Piraten-Einsatz der Bundeswehr «Atalanta»

Berlin/ddp. - Laut EU-Beschluss ist Ziel derMission «die Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung vonseeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen» vor derKüste Somalias. Dazu gehört nicht nur die Seeüberwachung, sondernexplizit auch der «Einsatz von Gewalt». Das Kabinett beschloss amMittwoch vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestages eineBeteiligung der deutschen Marine.

EINSATZGEBIET: Das Seegebiet umfasst den Bereich bis zu 500 Seemeilenvor den Küsten Somalias und der Nachbarländer. Hinzu kommt derLuftraum über diesen Seegebieten.

EINSATZAUFTRAG: Gewährung von Schutz für die Schiffe desWelternährungsprogramms (WFP) unter anderem durch die Präsenz vonbewaffneten Kräften an Bord dieser Schiffe, im Einzelfall und beiBedarf Schutz von zivilen Schiffen sowie Überwachung der Seewege.

EINSATZREGELN: Aufgreifen, Festhalten und Überstellen von Personen,die in Verdacht stehen, seeräuberische Handlungen oder bewaffneteRaubüberfälle begangen zu haben sowie Beschlagnahme derSeeräuberschiffe, der Ausrüstung und der erbeuteten Güter. Dazu kannauch der Einsatz von Gewalt gehören, um zur Abschreckung, Verhütungund Beendigung von seeräuberischen Handlungen oder bewaffnetenRaubüberfällen zu kommen.

EINSATZPERSONAL: Vorgesehen sind eine Fregatte und bis zu 1400Soldaten. Die Fregatte «Karlsruhe» ist bereits vor Ort und kannunmittelbar nach dem Bundestagsbeschluss der EU-Missionunterstellt werden.

EINSATZDAUER: Der Einsatz ist bis zum 15. Dezember 2009 befristet.

EINSATZKOSTEN: Die Kosten für den zwölfmonatigen Einsatz werden auf45 Millionen Euro veranschlagt.