Hintergrund Hintergrund: Das UN-Programm «Öl für Lebensmittel»
New York/dpa. - Das Hilfsprogramm «Öl für Lebensmittel» wurde im Jahr 1995 von den Vereinten Nationen (UN) im Einverständnis mit dem Irak aufgelegt. Es sollte die Auswirkungen des Handelsembargos auf die irakische Bevölkerung mildern, das die UN nach der Invasion Kuwaits 1990 gegen Bagdad erlassen hatten. Den Irakern fehlte es an Lebensmitteln, vor allem Kindernahrung, Medikamenten und Ersatzteilen aller Art.
Das Programm erlaubte dem Regime von Saddam Hussein anfänglich nur, pro Jahr Öl im Wert von 2,6 Milliarden Dollar zu exportieren. Später durfte Bagdad beliebig viel Erdöl exportieren, musste den Erlös aber weiterhin unter UN-Aufsicht in Nahrung und Medikamente für seine Not leidende Bevölkerung investieren. Außerdem wurden von den Einnahmen Reparationszahlungen an Kuwait und die Kosten für UN- Einsätze im Irak abgezogen. Die Verteilung der eingeführten Lebensmittel und Medikamente stand unter UN-Aufsicht.
Im Rahmen dieses Programms wurden von der irakischen Regierung jeden Monat rund 430 000 Tonnen Lebensmittel eingekauft und verteilt. Die Kosten dafür umfassen eine Milliarde Dollar für ein halbes Jahr. Das Programm «Öl für Lebensmittel» war bisher alle sechs Monate verlängert worden, wurde aber Anfang vergangener Woche abgebrochen.
Neben den offiziellen Ölexporten unter UN-Aufsicht hat Bagdad nach Vermutungen der USA und Großbritanniens wegen lascher Kontrollen vor geraumer Zeit auch wieder Öl heimlich ausgeführt. Mit diesem Geld habe der Irak seine im Golfkrieg vernichtend geschlagenen Streitkräfte wieder aufrüsten wollen.
