Grüne Grüne: Flügelkämpfe um Bundeswehr-Einsatz
Berlin/MZ. - Auf einem Sonderparteitag am 15. September wollen die Grünen ihre künftige Haltung zur deutschen Beteiligung am Afghanistan-Krieg festlegen. Das Treffen greift in den Meinungsbildungsprozess zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr unmittelbar ein. Ohnehin muss die grüne Bundestagsfraktion im Zeitraum von Oktober und November über drei Afghanistan-Mandate entscheiden: Militärschläge gegen Taliban-Kämpfer im Süden, die Isaf-Mission im Norden sowie über den Einsatz deutscher Tornado-Flugzeuge.
Die grüne Bundestagsfraktion tendiert bei "Enduring Freedom" zur Ablehnung und bei "Isaf" zur Zustimmung. In der Frage der Tornado-Entsendung war die Fraktion Anfang März geteilter Meinung. 26 Grüne, darunter die beiden Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn und Renate Künast, billigten den Tornado-Einsatz. 21 grüne Parlamentarier, darunter Parteichefin Claudia Roth und Fraktionsvize Jürgen Trittin, stimmten mit Nein. In dem Votum der 26 Abgeordneten sehen die Betreiber des Sonderparteitags einen Verstoß gegen frühere Parteibeschlüsse. Tatsächlich nahm der Parteitag der Grünen im Dezember 2006 in Köln eine Resolution an, in der es heißt: "Eine Erweiterung des Bundeswehr-Einsatzes auf den afghanischen Süden lehnen wir ab."
Führende Grüne traten unterdessen dem Eindruck entgegen, die Grünen stünden nun vor einer Zerreißprobe. Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke betonte, der Sonderparteitag biete die Chance zur inneren Klärung. Ferner wurde in der Führung auf Satzung und Statut verwiesen, wonach bereits ein Zehntel aller Kreisverbände einen Sonderparteitag durchsetzen kann. Dieses Quorum sei nun knapp erreicht, bedeute im Umkehrschluss aber auch, dass die allermeisten Kreisverbände innerlich gegen den Sonderparteitag eingestellt gewesen seien.
Ihren Ausgangspunkt nahm die Bewegung für den Sonderparteitag Anfang März beim Kreisverband Gelsenkirchen. Initiator ist der Kommunalpolitiker Robert Zion, ein Wortführer des pazifistischen Flügels.
