Gesundheit Gesundheit: Gesetz über Rauchverbot wird wohl auf 2007 verschoben
Berlin/dpa. - «Das wirdknapp», sagte Reimann in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin. Sie rechne damit, dass das parlamentarischeVerfahren Anfang kommenden Jahres beginne. Die Arbeitsgruppe vonUnion und SPD, an der neben Abgeordneten auch Vertreter vonGesundheits- und Verbraucherministerium teilnehmen, verhandle nochüber mögliche Ausnahmen und über die rechtlichen Grundlagen. «Esbraucht noch ein paar Treffen», sagte Reimann.
Die Gesundheitspolitikerin zeigte sich dennoch optimistisch, dassdie Koalitionsfraktionen einen gemeinsamen Antrag erarbeiten. «Ichglaube schon, dass wir auf einem guten Weg sind», sagte Reimann.Einen Kompromiss hält sie für möglich: «Die Regel ist, dass nichtgeraucht wird, die Ausnahme ist, dass es einen Raucherraum gibt.» DieGesundheitspolitiker der SPD wollen einen weitgehendenNichtraucherschutz, der auch Gaststätten umfasst. Das stößt in derUnion auf Bedenken. Ein komplettes Rauchverbot sei ebenso noch in derDiskussion wie eine Mindestgröße an Quadratmetern für Gaststätten, indenen ein Verbot gelten soll, sagte Reimann.
Die SPD-Politikerin sieht die Pläne des rot-roten Senats in Berlinfür ein Rauchverbot für öffentliche Gebäude, Krankenhäuser undGaststätten als Rückenwind für das Vorhaben des Bundes. InGaststätten in Berlin soll es künftig einen abgetrenntenNichtraucherbereich geben. «Das ist ein Signal an alle», sagteReimann.
Union und SPD im Bundestag hatten sich bereits darauf verständigt,dass das Rauchen in öffentlichen Gebäuden, Theatern, Kinos undöffentlichen Verkehrsmitteln verboten werden soll. Offen ist derUmfang eines Verbots in der Gastronomie, sowie die Frage, ob diesüber das Gaststättengesetz durch die Länder oder über denGesundheitsschutz durch den Bund geregelt werden soll. Nach Zahlendes Deutschen Krebsforschungszentrums Heidelberg kommen pro Jahr rund3300 Nichtraucher in Deutschland an den Folgen des passivenMitrauchens ums Leben.
