Geschichte: Geschichte: Kommission spürt 1,6 Milliarden Euro DDR-Staatsvermögen auf

Berlin/dpa. - Die Kommission zur Überprüfung von verstecktem DDR-Staatsvermögen hat seit der Wende mehr als 1,6 Milliarden Euroaufgespürt. Mit ihrer mehr als 16-jährigen Arbeit habe die unabhängigeKommission ein Kapitel der Wiedervereinigung geschrieben und einen«großen Beitrag für die Demokratie» geleistet, sagteBundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag bei derVerabschiedung des Gremiums in Berlin. Drei Viertel der Summe wurden laut Schäuble aus SED/PDS-Vermögen eingetrieben.

Das überwiegend ehrenamtlich tätige Gremium wird zum Jahresendeaufgelöst. Es war vom ersten frei gewählten und zugleich letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière eingesetzt worden. Dieser sagteam Freitag, die wichtigste Frage sei damals gewesen, Vertrauen bei derBevölkerung zu schaffen. Die aufgespürten Gelder aus Vermögen derParteien und Massenorganisationen der DDR wurden laut Einigungsvertragfrüheren Eigentümern zurückgegeben oder für den Denkmalschutz sowiegemeinnützige Zwecke in Ostdeutschland eingesetzt. Auch die Stiftungzur Aufarbeitung der SED-Diktatur erhielt etwas von dem Geld.

Die Kommission hatte ihre Auflösung selbst beantragt, da dieVermögensverschiebungen weitestgehend aufgeklärt seien, hieß es. Diegrößten Summen waren im Inland entdeckt worden. Etliche Spuren insAusland, wie zuletzt nach Ungarn, seien nicht verwertbar gewesen,sagte Schäuble.

Dem 16-köpfigen Gremium gehörten seit 1990 insgesamt 23 Mitgliederan, darunter auch der heutige Verfassungsgerichtspräsident Hans-JürgenPapier. Der Abschlussbericht der Kommission wurde bereits Ende Augustvom Bundeskabinett gebilligt. Danach hat das Gremium bei seiner ArbeitVerwaltungskosten von rund 130 Millionen Euro verursacht.