Geschichte Geschichte: Birthler gibt Fehler im Umgang mit «Rosenholz»-Dateien zu
Berlin/dpa. - Sie habe im Zusammenhang mit einemBericht über Abgeordnete des 6. Bundestages und deren Zusammenarbeitmit der DDR-Staatssicherheit in den 70er Jahren die Situation falscheingeschätzt, sagte sie dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Samstag). «Wennich geahnt hätte, wie diese Debatte verläuft, hätte ich vielleichtvorbeugend dafür gesorgt, dass mit der Veröffentlichung des Berichtsdeutlich wird, dass darin gar nicht so viel Sprengstoff steckt wievermutet.»
Dass die Stasi in Fraktionsstärke im Bundestag gesessen habe, seieine «absurde Idee». Ihre Behörde werde «in den nächsten Tagen» einenTeil der Unterlagen an die Antragsteller herausgegeben. DerForschungsbericht selbst soll wie geplant im kommenden Jahrveröffentlicht werden. Birthler war vorgeworfen worden, sie halte denBericht zurück.
Der interne Forschungsbericht zu Stasi-Akten betrifft 43Abgeordnete aus der Wahlperiode 1969 bis 1972. Die Politiker wurdenals so genannte Inoffizielle Mitarbeiter mit Arbeitsakte (IMA) in denRosenholz-Dateien der DDR-Staatssicherheit zur Auslandsspionagegeführt. Medienberichten zufolge wurden sie aber «abgeschöpft» undgelten als Opfer des DDR-Geheimdienstes. Unter den Politikern sollenauch die früheren Bundeskanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt(beide SPD) sowie der früheren CSU-Chef Franz Josef Strauß sein.
Der wissenschaftliche Mitarbeiter der Stasi-Unterlagenbehörde,Helmut Müller-Enbergs, warf den Parteien Defizite bei derAufarbeitung möglicher Stasi-Kontakte vor. «Ich kenne keine Partei,die beispielsweise die ihr nahe stehende Stiftung beauftragt hat,sich darum zu kümmern», sagte der ehemalige Leiter derForschungsgruppe «Rosenholz» der «Sächsischen Zeitung» (Montag).Diese Lücke müsse beseitigt werden.
Birthler sagte der Zeitschrift «Super Illu», sie zweifle nicht ander Glaubwürdigkeit der Stasi-Akten. «Aus 15-jähriger Erfahrung mitStasi-Unterlagen wissen wir, dass der DDR-Staatssicherheitsdienstkeine gefälschten IM-Unterlagen produziert hat.» Etwaige Versuche vonFührungsoffizieren, Inoffizielle Mitarbeiter (IM) zu erfinden, wärendurch die im Stasi-Ministerium strenge interne Kontrolle undÜberwachung vereitelt worden.
Anfang Juli hatte ein Berliner Gericht entschieden, dass eine IM-Akte allein noch kein Beweis für eine tatsächliche Stasi-Tätigkeitsei. Im Gegensatz dazu sagte Birthler: «Die Stasi-Unterlagen habensich als zuverlässig erwiesen, wenn es um die Frage geht, wer IMwar.»
