Familie Familie: Bundestag macht Weg für Elterngeld von 2007 an frei
Berlin/dpa. - Die große Koalition stimmte am Freitag für das neue Elterngeld alsLohnersatzleistung nach der Geburt eines Kindes. Die Regierung hofft,damit die Geburtenrate zu verbessern. FDP, Linksfraktion und Grünevotierten vor allem wegen fehlender Anschlussangebote zur Betreuungvon Kleinkindern dagegen.
Das Gesetz muss noch den Bunderat passieren. Die Länder habenbereits Zustimmung signalisiert. Bundesfamilienministerin Ursula vonder Leyen (CDU) sprach von einer «historischen» Entscheidung: «DasElterngeld schafft Zeit für die Eltern mit ihren Kindern und Zeit fürdie Kinder mit ihren Eltern.»
Das Elterngeld löst das bisherige Erziehungsgeld ab. BerufstätigeMütter oder Väter erhalten vom 1. Januar 2007 an 67 Prozent desbisherigen Nettoeinkommens - maximal 1800 Euro -, wenn sie für einJahr ihr Kleinkind zu Hause betreuen. Ein zusätzlicher Bonus von zweiMonaten soll vor allem Väter locken, für die Kinderbetreuung aucheine Zeit lang im Beruf zu pausieren. Diese «Vätermonate» waren inder Koalition zunächst heftig umstritten.
Wer kein oder nur ein geringes Einkommen hat, erhält nach denneuen Bestimmungen mindestens 300 Euro, die nicht mit anderenSozialleistungen verrechnet werden. Die Koalition hatte sich zuletztnoch auf einen Geschwisterbonus verständigt, der bei mehrerenKleinkindern in der Familie das Elterngeld um 10 Prozent erhöht.
Von der Leyen sagte: «Das Elterngeld ist der erste wichtigeBaustein einer Familienpolitik, die sich am Lebenslauf orientiert.»Sie verwies darauf, dass zwei von drei jungen Frauen Kinder und Berufverbinden wollten. Zwei von drei jungen Männern «wollen mehr Erzieherals nur Ernährer ihre Kinder sein». Das Elterngeld trage demRechnung.
Vehement verteidigte von der Leyen die so genannten «Vätermonate»,die vor allem in der Union umstritten waren. Mit den «Partnermonaten»bekämen Väter das erste Mal «eine ehrliche Chance», sich für ihre«unersetzliche Rolle» Zeit zu nehmen. Die Väter bekämen jetzt denSpielraum, «diese Grenzerfahrung zu machen, sich Tag und Nacht um ihrKind zu kümmern».
Die FDP lehnte das Elterngeld-Gesetz «wegen vielerKonstruktionsfehler» ab. «Was nützt ein Jahr Elterngeld, wennanschließend Krippenplätze und Tagesmütter fehlen», sagte Ina Lenke.Der Linksfraktion-Vertreter Jörn Wunderlich rechnet damit, dass dasElterngeld die Kinderarmut in Deutschland verschärfen wird. Esbenachteilige Eltern mit geringem oder gar keinem Einkommen. KristaSager von den Grünen forderte einen Rechtsanspruch aufKinderbetreuung vom ersten Lebensjahr an. Das Elterngeld werde wegenfehlender Betreuungsmöglichkeiten «ein Riesenflop» werden.
