Extremismus Extremismus: Bundeswehr bleibt trotz Drohvideo in Afghanistan
Berlin/dpa. - Nach der Veröffentlichung neuer Drohungen derislamistischen Terrororganisation Al Qaida gegen Deutschland haben Unionspolitiker vor einer Kehrtwende in der Afghanistanpolitik gewarnt. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sagte der «LeipzigerVolkszeitung», die Bundeswehr sei in Afghanistan nicht dieUrsache von Terroranschlägen. «Sondern die Terroranschläge sindUrsache dafür, dass wir mit anderen versuchen müssen, Sicherheit zugewährleisten.»
In einem von zwei Videos fordert der aus Bonn stammendemutmaßliche Al Qaida-Terrorist Bekkay Harrach den Abzug derBundeswehr aus Afghanistan. Andernfalls drohe Deutschland nach derBundestagswahl am 27. September ein «böses Erwachen». Am Wochenendewar auch eine zweite Video-Botschaft aufgetaucht.
Die erhöhte Polizeipräsenz an Deutschlands Flughäfen und Bahnhöfenist nach Ansicht Schäubles notwendig, da man die Drohungen ernstnehme. «Sie sind durch Hinweise von Nachrichtendiensten bestätigt.Deswegen haben wir seit geraumer Zeit mit Bund und Ländern, ohne sehrzu dramatisieren, die Wachsamkeit hochgefahren», sagte der Minister.Die Bundesregierung leistet nach Schäubles Worten «dasMenschenmögliche», um Attentate zu verhindern. «Selbst wenn einAnschlag passiert, es ändert gar nichts. Wir lassen uns doch nichtvon El Kaida oder Herrn Bin Laden vorschreiben, wen wir wählen.»
Forderungen nach einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistanerteilte auch der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz eine Absage.Derartige Gedankenspiele könnten Anschläge von El Kaida und denTaliban «geradezu provozieren», sagte Polenz der «FrankfurterRundschau». «In dem Moment, wo wir uns erkennbar durchsolche Botschaften beeindrucken ließen, würden sich ihre Urheberbestätigt fühlen.»
Nach Angaben der Bundespolizei in Potsdam haben die Drohungen vonEl Kaida und anderen islamistischen Organisationen gegen Deutschlandeine neue Qualität erreicht. «Mit diesen Videos soll natürlich auchPolitik gemacht werden. Da soll Schrecken in der deutschenBevölkerung verbreitet werden», sagte Bayerns Innenminister JoachimHermann (CSU) im Deutschlandfunk. Es gebe aber keine konkretenAnschlagsdrohungen.
In der Botschaft vom Freitag nannte der Islamist Harracherstmals einen konkreten Zeitraum für mögliche Anschläge. Harrachriet den Muslimen in Deutschland, sich zwei Wochen nach derBundestagswahl aus der Öffentlichkeit fernzuhalten. Der 32-jährigeDeutsche marokkanischer Herkunft trat in diesem Jahr in bislang viergegen Deutschland gerichteten Videos auf.
Nach Veröffentlichung eines Videos am Freitag tauchte am Sonntageine weitere Botschaft auf, die erneut von Harrach stammen soll. «Inder Aussage reiht es sich ein in frühere Videobotschaftenislamistischer Kreise», sagte eine Sprecherin desBundesinnenministeriums der dpa. «Wir halten es für authentisch.»Drohungen enthält das jüngste Video nach BKA-Angaben nicht. Laut«Spiegel online» sollen darin deutschsprachige Muslime zum HeiligenKrieg bewegt werden.
