Extra Extra: SPD generell gegen Studiengebühren
Berlin/dpa. - Die SPD lehnt Studiengebühren generell ab. DieJusos feierten diesen Beschluss, der am späten Mittwochabend nachkontroverser Debatte auf dem SPD-Parteitag in Nürnberg gefaßt wordenwar, am Donnerstag in einer Erklärung als «großen Erfolg». Der «Kursder sozialen Gerechtigkeit» habe sich durchgesetzt.
Antragskommission und SPD-Parteiführung wollten ursprünglich dieStudiengebührenfreiheit im bildungspolitischen Leitantrag nur aufdas Erststudium und auf die neuen Master- und Bachelorstudiengängebeschränken. Die Länder sollten Freiraum erhalten, Gebühren vonLangzeit-Studenten oder für Weiterbildung zu erheben. Während derweitgehend von den jungen Delegierten dominierten Parteitagsdebattewar bereits ein Teil der Delegierten nicht mehr im Saal. Nach einemerfolgreichen Änderungsantrag heißt es jetzt in dem Beschluss: «WirSozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lehnen Studiengebühren ab.»
Eine Sprecherin des Bundesbildungsministeriums sagte auf Anfrage,der Bund erhebe keine Studiengebühren. Mit dem Beschluss müsstensich nun die Länder auseinander setzen.
Die Jusos sprachen von einer «eindeutigen Warnung» an denniedersächsischen Wissenschaftsminister Thomas Oppermann (SPD), derin Niedersachen Studiengebühren für Langzeit-Studenten einführenwill. «Bei seinen neoliberalen Eskapaden» könne sich Oppermann nichtauf die SPD berufen, sagte der Juso-Bundesvorsitzende Niels Annen.Oppermann hatte sich auf dem Parteitag nicht der Studiengebühren-Debatte gestellt.
Die Dauer der Schulzeit bis zum Abitur darf nach dem Willen derSPD in der Bundesrepublik «kein Dogma» sein, heißt es in demBildungsbeschluss weiter. So sollten Jugendliche je nach ihremindividuellem Lerntempo überall in 12- oder 13-jährigenBildungsgängen die Hochschulreife erwerben können. Zugleich sollteder Übergang vom Kindergarten in die Schule so flexibel gestaltetwerden, dass Kinder mit entsprechenden Voraussetzungen auch deutlichfrüher eingeschult werden können.
