Europäische Union: Europäische Union: Spanien übernimmt EU-Vorsitz von Schweden

Madrid/dpa. - Der spanische EU-Vorsitz ist der erste nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrages und leitet damit eine neue Ära ein: Die Führungsrolle kommt dem neuen ständigen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy zu. Er wird auch die EU-Gipfel leiten. Madrid werde sich zurücknehmen und dem Belgier den Vortritt lassen, sagte der spanische Regierungschef und turnusmäßige EU-Vorsitzende José Luis Rodríguez Zapatero.

Zur Begrüßung der Ratspräsidentschaft erstrahlten in der Nacht zum Freitag ein Dutzend Wahrzeichen Spaniens in der blauen Farbe der EU-Flagge. Dazu zählten der Königspalast in Madrid, das Aquädukt von Segovia, der Herkules-Turm in La Coruña oder das Bellver-Schloss in Palma de Mallorca.

Im Mittelpunkt des spanischen EU-Vorsitzes unter dem Motto«Innovation für Europa» wird die Verabschiedung einer Strategie für einen Wirtschaftsaufschwung bis 2020 stehen. Bereits für Februar ist dazu ein Sondergipfel geplant. Außerdem will Madrid die Beziehungen der EU zu den USA, zu Lateinamerika, zu den Mittelmeeranrainern und zu anderen Drittstaaten verstärken.

Die Polizei befürchtet während der Ratspräsidentschaft Anschlägeder baskischen Untergrundorganisation ETA. Die Terrorwarnstufe wurdedeshalb erhöht.