Euro-Zone Euro-Zone: Slowenien führt im Januar 2007 die neue Währung ein
Brüssel/dpa. - Überschattet vom eskalierenden Streit über die Maastrichter Beitrittskriterien hat die EU die Aufnahme Sloweniens zur Euro-Gemeinschaftswährung gebilligt. Das wirtschaftliche Musterland kann damit zum kommenden Jahreswechsel als 13. EU-Staat den Euro einführen. Das beschlossen die EU-Staats- undRegierungschefs am Freitag in Brüssel.
Der abgewiesene Euro-Kandidat Litauen und fünf solidarische neueEU-Länder in Mittel- und Osteuropa sorgten unter den altenEU-Mitgliedern mit einer gemeinsamen Erklärung für Unmut. Es müsse über das Maastrichter Inflationskriterium nachgedacht werden, heißt es dort.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte zu derErklärung: «Das war weder gut noch hilfreich.» Der tschechischePräsident Vaclav Klaus reagierte laut Sprecher erbost: «Will er(Barroso) damit sagen, dass sich Länder nicht zusammentun undErklärungen abgeben können?»
Litauen hatte außer der Inflation alle Kriterien erfüllt.Unterzeichner waren auch Tschechien, Ungarn, Polen, Lettland und dieSlowakei.
Der Streit um Litauen war bereits im Finanzministerrat der EU zuMonatsbeginn ausgebrochen. Alte Mitgliedstaaten wie Deutschland,Luxemburg und Frankreich hatten damals schon deutlich gemacht, dassan den Kriterien nicht gerüttelt werden kann.
Der litauische Präsident Valdas Adamkus nahm die Zurückweisunghin, meinte aber, die strikte Auslegung der MaastrichterBeitrittskriterien dürfe nicht zum Stolperstein für einenEuro-Beitritt werden. Litauen wäre für einen Beitritt 2007 reifgewesen. Sein Land wolle nicht die Beitrittskriterien ändern. Es gebeaber Unsicherheiten bei der Anwendung der Regeln bei der Inflation,heißt in der Erklärung.
Litauen wollte auch zum kommenden Jahreswechsel beitreten und warnur hauchdünn an der Inflationshürde gescheitert. Die Inflationbetrug 2,7 Prozent, das waren 0,1 Punkte mehr als erlaubt. DieEuropäische Zentralbank hatte das Veto der EU-Kommission ausdrücklichunterstützt. Das Land will nach früheren Regierungsangaben nun 2009beitreten.
Die Aufnahme Sloweniens ist die erste Erweiterung der Euro-Zoneseit Einführung des Eurobargeldes 2002 und der großen EU-Erweiterung2004. Der luxemburgische Premierminister und Vorsitzende derEuro-Gruppe, Jean-Claude Juncker, lobte die «außerordentlicheLeistung» Sloweniens. Auch die EU-Finanzminister und dasEuropaparlament hatten sich für das Land ausgesprochen. Der förmlicheAufnahmebeschluss wird im Juli bei den EU-Finanzministern fallen.Dann wird auch der Umrechnungskurs von der nationalen Währung Tolarzum Euro endgültig festgelegt werden.
