Euro-Währungszone: Euro-Währungszone: EU-Kommission fordert Kandidatenländer zur Eile auf

Brüssel/dpa. - Almunia forderte Polen auf, möglichst rasch einen Zeitplan für den Beitritt zur Eurozone zu nennen. Polen sei das einzige EU-Land, das noch kein Datum gesetzt habe. Zugleich warnte er die neue nationalkonservative Regierung in Warschau vor einer Volksabstimmung. Polen sei vielmehr zur Einführungdes Euro verpflichtet.

Estland, Litauen und Slowenien hätten gemeinsam mit der Slowakei,die erst 2009 beitreten will, eine Menge guter Arbeit geleistet.Allerdings müsse überall die Bevölkerung besser auf den Beitrittvorbereitet werden. Für die Umstellung von Verwaltungen, Banken undBuchhaltungen - den schwierigsten und teuersten Teil derWährungsumstellung - sei bisher durchwegs zu wenig unternommenwerden. Besorgt zeigte sich Almunia über nachlassende Euro-Unterstützung durch die Öffentlichkeit in den zehn neuen EU-Staaten.Nur noch 38 Prozent der Bürger erwarteten positive Auswirkungen vomEuro. 46 Prozent rechneten hingegen mit negativen Folgen. Fast dieHälfte der Bürger möchte mittlerweile, dass der Euro «so spät wiemöglich» eingeführt wird.

Ob die bisher zwölf Mitglieder zählende Eurozone Anfang 2007tatsächlich erweitert wird, wird anhand der Konvergenzkriterien desMaastricht-Vertrages erst im kommenden Jahr von EU-Ministerrat undEuropäischer Zentralbank (EZB) entschieden. «Mit dem Bericht über diepraktische Vorbereitung präjudizieren wir die eigentlicheEntscheidung über den Beitritt nicht», betonte Almunia. Er sehe infast allen Kandidatenstaaten, auch jenen des Jahres 2007, massiveProbleme wegen zu hoher Inflationsraten. «Wir werden den Beitritt zurEurozone nur bei jenen Ländern empfehlen, die die Bedingungenerfüllen», sagte Almunia. «Es geht nicht darum, jemandenauszuschließen. Es geht nur darum, wann ein Land beitritt.»

«Wir würden es sehr begrüßen, wenn Polen ein Zieldatum für denBeitritt nennt», sagte Almunia. Ein von der neuen Regierung insGespräch gebrachtes Referendum über die Einführung des Euro sei nichthilfreich. «Alle zehn neuen EU-Mitglieder, die im Mai 2004 beitraten,sind verpflichtet, den Euro einzuführen. Ich bin überzeugt, dass diepolnische Regierung das sehr genau weiß», sagte Almunia. «Wirdrängeln die Polen aber nicht, wenn sie nicht gut vorbereitet sind.Und in der nächsten Zeit würde ich ohnehin niemandem in Europa einReferendum empfehlen», sagte er.

Im Kommissionsbericht über die praktischen Vorbereitungen heißtes, die Vorbereitungen in Slowenien liefen «im allgemeinen gut», auchwenn Fragen der Bargeldumstellung noch besser geregelt werdenmüssten. Estland und Litauen müssten «eindeutig die Vorbereitungenbeschleunigen». Die Lage in Zypern, Lettland und Malta, wo derBeitritt Anfang 2008 geplant ist, biete «Grund zur Sorge, weil dieVorbereitungen in einem sehr frühen Stadium sind». In der Slowakei(Zieldatum 1. Januar 2009) sei die Vorbereitung «zufriedenstellend».In Tschechien, Ungarn (2010) und Polen seien die Vorbereitungen «ineinem sehr frühen Stadium». «Selbst jene, die erst 2010 beitretenwollen, sollten schon jetzt mit den Vorbereitungen beginnen. Wirdürfen keine Zeit mehr verlieren», sagte der Kommissar.