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EU-Referendum: Europa blickt nach Irland

13.06.2008, 09:18

London/Dublin/dpa. - In Irland hat am Freitag die mit Hochspannung erwartete Auszählung der Stimmen für das Referendum über die EU-Reformverträge begonnen. Ganz Europa blickt auf das Land, das als einziges in der EU die Bürger über den Vertrag von Lissabon abstimmen ließ.

Es wird erwartet, dass das Ergebnis äußerst knapp ausfällt. Ein «Nein» der Iren bedeutet eine Katastrophe für die Europäische Union, da die Reformverträge dann erneut verhandelt werden müssen und nicht wie geplant 2009 in Kraft treten können.

Irland ist das einzige der 27 EU-Länder, das per Verfassung verpflichtet war, über die neuen Verträge ein Referendum abzuhalten. Befürchtet wurde, dass eine geringe Wahlbeteiligung bei der Abstimmung am Donnerstag ein Scheitern wahrscheinlicher macht. Die Beteiligung lag nach inoffiziellen Angaben zwischen 40 und 50 Prozent. Die offiziellen Ergebnisse aus allen 43 Wahlbezirken werden zwischen 15.00 und 18.00 Uhr Ortszeit (16.00 und 19.00 Uhr MESZ) erwartet. Es stand eine Zitterpartie bevor, da Befürworter und Gegner in letzten Umfragen nahezu gleichauf lagen.

Der Vertrag von Lissabon soll die EU schlagkräftiger und demokratischer machen. In 18 EU-Ländern haben die Parlamente bereits seiner Ratifizierung zugestimmt. Alle großen irischen Parteien hatten zu einem Ja bei dem Referendum aufgerufen.

Die Iren hatten jedoch bereits 2001 für Probleme in der EU gesorgt. Damals lehnten sie den Vertrag von Nizza ab. Erst in einer zweiten Abstimmung billigten sie diesen. Der Vertrag von Lissabon folgt dem EU-Verfassungsentwurf, der 2005 an Referenden in Frankreich und den Niederlangen gescheitert war.