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EU-Parlamen EU-Parlamen: Europas Linke braucht neuen Chef

Von MARKUS DECKER 07.03.2012, 18:41

Berlin/MZ. - Im Herbst 2011 hat Lothar Bisky einen Satz gesagt, der sich liest wie ein aktueller Kommentar. "Eine gute Idee wäre es, wenn die älteren Damen oder Herren den Hut nehmen würden", ließ der 70-Jährige wissen. Seinerzeit ging es Bisky um die künftige Besetzung der Parteispitze und die Frage, welche Rolle der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi, 63, und Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, 68, dabei spielen sollen. Am Dienstag nun hat er selbst die Segel als Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament gestrichen und die ehemalige PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer als seine Nachfolgerin vorgeschlagen. Zimmer erklärte dazu der MZ: "Der Zeitpunkt des Rücktritts von Lothar Bisky kam für uns unangekündigt und überraschend." Und fügte hinzu: "Seine Entscheidung ist für uns bedauerlich, aber nachvollziehbar."

Bisky, so heißt es, sei seit einiger Zeit krank. Das habe ihm die Arbeit erschwert. Maßgeblich ist wohl, was der frühere Rektor der Hochschule für Film und Fernsehen Potsdam als Grund benannte. Anders als viele seiner Kollegen sei er für eine engere Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Grünen, deutete Bisky an. Der Rest lässt sich denken. Tatsächlich ist die Fraktion "Vereinte Europäische Linke / Nordische Grüne Linke" sehr heterogen. Sie besteht aus 34 Abgeordneten von 17 Parteien und Organisationen, die wiederum aus 13 Mitgliedsländern stammen. Die Alt-Kommunisten aus Frankreich, Griechenland oder Portugal seien schlicht "Stalinisten", berichten Eingeweihte. Letztmalig geriet man sich bei der Wahl des deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz zum Parlamentspräsidenten in die Haare. Spötter meinen, in der europäischen Linksfraktion gehe es zu wie in der Bundestagsfraktion - nur eben mehrsprachig.

Zimmer lässt offen, ob sie antritt. "Die Fraktion entscheidet", so die 56-Jährige. "Bis dahin werde ich mich nicht zu einer möglichen Nachfolge äußern." Die deutsche Linke ist mit acht Parlamentariern die größte Gruppe in der EU-Linksfraktion und hat Vorschlagsrecht. Allerdings wird der oder die Vorsitzende nicht gewählt, sondern ausgehandelt. Das kann dauern.