Analyse zu Comey-Entlassung: Entlassung von FBI-Direktor James Comey: Donald Trump untergräbt rechtsstaatliche Ordnung der USA

Washington - Auch wenn Stilfragen in der Politik sonst nicht ganz unwichtig sind. In diesem Fall sind sie unerheblich. Zwar hat es überhaupt keinen Stil, dass FBI-Direktor James Comey von seinem Rausschmiss durch US-Präsident Donald Trump quasi aus dem Fernsehen erfahren hat. Doch lassen wir das einmal beiseite. Viel schlimmer wiegt, dass der Immobilienmilliardär und Präsident eine Entscheidung getroffen hat, die das Vertrauen in die rechtsstaatliche Ordnung der USA einmal mehr untergräbt, die eines der ältesten demokratischen Systeme der Welt herabwürdigt und dem Spott preis gibt.

Der Präsident wirft ausgerechnet den Beamten hinaus, der die Verbindungen des Präsidenten und seines Umfeldes zu Russland untersuchen sollte. Das hätte auch ein kleinasiatischer Autokrat nicht besser hinbekommen.

Es ist schon verblüffend, mit welcher Begründung Comey gefeuert wurde. Der Chef der US-Bundespolizei habe im Umgang mit der E-Mail-Affäre von Trumps früherer Konkurrentin um die Präsidentschaft, Hillary Clinton, zu viele Fehler gemacht, sagt das Weiße Haus. Das ist nicht einmal mehr witzig, das ist irrwitzig.

Als Comey im vergangenen Sommer die Ermittlungen gegen Clinton einstellte,  weil er in dem ungeschickten Vorgehen der Kandidatin kein strafbares Verhalten erkennen wollte, tobte Trump. Er glaubte offenbar, diese Entscheidung Comeys werde seine eigenen Chancen auf den Wahlsieg mindern. Entsprechend laut jubelte Trump, als Comey im vergangenen Herbst nur wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl die Ermittlungen gegen Clinton kurzzeitig wieder aufnahm. Denn das trug dann wirklich zu Clintons Niederlage bei.

Ausgerechnet für Trump taugt also die E-Mail-Affäre nicht als Begründung für die Entlassung Comeys. Sie dient lediglich der Tarnung. Comey ist vielmehr zum Verhängnis geworden, dass er eine andere Ermittlung aufgenommen hat, die Trump tatsächlich gefährlich werden könnte. Der FBI-Chef ließ seine Beamten prüfen, ob sich hochrangige Berater Trumps im Wahlkampf mit den Russen verbandelten, um Clinton zu schaden. Das ist bislang nicht erwiesen. Aber unvorstellbar ist es auch nicht, zumal alle US-Geheimdienste davon ausgehen, dass die Hackerangriffe auf Clintons Wahlkampfteam von Moskau gesteuert wurden.

Trumps Sicherheitsberater Mike Flynn verlor wegen nicht deklarierter Gespräche mit Moskauer Diplomaten seinen Job. Trumps Justizminister Jeff Sessions hat möglicherweise auch eine Rolle in der Affäre. Ob und wie das alles war, das wüssten die Amerikaner nur zu gerne. Und sie hätten ein Recht darauf, es zu erfahren. In einer Demokratie sind eben auch Amtsträger nicht vor Ermittlungsverfahren geschützt.

Das ist die Theorie. Doch die hat in Trumps Staat erkennbar an Bedeutung verloren. Trump ist ein Praktiker der Macht, und wenn es ihm gefällt, dann auch ein Praktiker des Machtmissbrauchs. Er will, das ist klar zu sehen, sich und sein Umfeld vor unangenehmen Enthüllungen in der Russland-Affäre schützen. Dafür nimmt er billigend in Kauf, dass das Vertrauen in die rechtsstaatliche Ordnung des Landes erodiert. Kein Beamter soll sich mehr sicher sein, den Job zu behalten, selbst wenn er ihn nach bestem Wissen und Gewissen erfüllt.

Die Entlassung Comeys führt den Amerikanern vor Augen, was sie an Barack Obama hatten. Auch Obama hat Spitzenbeamte entlassen. Das ist das Recht des US-Präsidenten. Nur waren seine Begründungen zumindest nachvollziehbar.

Trump dagegen ist nicht nur unberechenbar, selbstsüchtig und launisch. Es hat zunehmend den Anschein, als sei ihm die Unabhängigkeit staatlicher Institutionen lästig oder nur dann angenehm, wenn seine persönlichen Belange nicht gestört werden. Zwar fordert die Opposition in Washington nun die Einsetzung eines Sonderermittlers, der die Russland-Affäre untersuchen soll. Doch das lehnen die Trump-hörigen Republikaner vorerst ab. Und selbst ein Sonderermittler wäre kündbar.

Man muss weit in die Geschichte der USA zurückgehen, um Parallelen zu Trumps Vorgehen zu finden. Aber es gibt sie. 1973 ereignete sich das sogenannte „Saturday Night Massacre“. Präsident Richard Nixon entließ den Sonderermittler im Watergate-Skandal, in den Nixon selbst verwickelt war. Letztlich führte das dazu, dass Nixon seinen Rücktritt einreichen musste. Es lässt sich noch nicht sagen, ob die Entlassung des FBI-Direktors ähnliche Folgen für Donald Trump haben wird. Aber man sollte die Hoffnung nicht aufgeben, dass sich die Geschichte wiederholt.