Diskussion um Afghanistan-Mandat der Bundeswehr
Berlin/dpa. - Nach der von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigten Truppenaufstockung in Afghanistan ist eine Diskussion um die Zahl der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch entbrannt.
Während der Grünen-Sicherheitsexperte Omid Nouripour die von Guttenberg geplante Entsendung von 120 zusätzlichen Bundeswehrsoldaten ablehnte, schloss der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Ernst-Reinhard Beck (CDU), eine Anhebung der Obergrenze von derzeit 4500 Mann nicht aus.
Guttenberg hatte am Freitag bei seinem Afghanistan-Besuch mitgeteilt, Deutschland werde Mitte Januar eine zusätzliche Einsatzkompanie ins nordafghanische Kundus entsenden. Die Regierung hatte aber betont, sie wolle die Obergrenze für die Bundeswehr-Präsenz in Afghanistan bei der anstehenden Verlängerung des Bundestagsmandats im Dezember nicht erhöhen.
Nach Ansicht Becks, «wird zu prüfen sein, ob unsere Obergrenze ausreicht». Er gehe von einer massiven Ausweitung der US-Truppenpräsenz in Afghanistan aus und nehme deshalb «an, dass vonseiten der Amerikaner Wünsche da sind, die im Rahmen des Mandats zu diskutieren wären», sagte Beck dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Ob am Ende 6000, 8000 oder 10 000 deutsche Soldaten in Afghanistan gefordert würden, sei abhängig vom «militärischen Sachverstand». Wann über eine Erhöhung zu entscheiden sei, ließ er offen.
Nouripour warnte Guttenberg davor, mit der Entsendung der zusätzlichen Kompanie eine Aufstockung der Obergrenze vorwegzunehmen. «Die Bundeswehr kratzt bereits an der Obergrenze von 4500 Mann», sagte er der «Frankfurter Rundschau». Die Bundeswehr könne keine weiteren Soldaten schicken, sondern müsse Truppen aus anderen Einsatzgebieten nach Kundus verlegen, so der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag.
